Kanton Solothurn

12.09.2001 - Solothurn – Der Regierungsrat hat mit dem Regierungsprogramm 2001 - 2005 der Oeffentlichkeit seine strategischen Ziele und Massnahmen für die nächsten vier Jahre vorgestellt. Das Programm enthält ein Leitbild, das politische Programm, den Finanzplan und die Vollzugskontrolle der abgelaufenen Legislatur 1998 - 2001.

Der Regierungsrat hat seine Absichten, Ziele und Massnahmen in der Legislaturperiode 2001-2005 mit Botschaft und Entwurf vom 28. August 2001 festgelegt und dem Kantonsrat überwiesen. Die Vorlage wird von einer Spezialkommission des Kantonsrates vorberaten. Sie enthält: Leitbild, Regierungsprogramm und Finanzplan für vier Jahre sowie die Vollzugskontrolle zum Regierungsprogramm 1998-2001.

Das Leitbild für den Kanton Solothurn enthält in knapper Form die wichtigsten Werte, auf welche der Regierungsrat sein Handeln in den nächsten Jahren ausrichten will.

Das Regierungsprogramm umschreibt die politischen Absichten der Legislaturperiode und bezeichnet die Ziele und Massnahmen mit den zeitlichen Eckwerten. Der Aufbau folgt absichtlich nicht der Verwaltungsstruktur und Reihenfolge der Departemente, da zur Lösung der vordringlichen Staatsaufgaben das Zusammenwirken aller Departemente notwendig ist. Mit den sechs ausgewählten Bereichen will der Regierungsrat Prioritäten und Akzente setzen. Auf die Darstellung des 'courant normal' und der gesetzlich vorgegebenen Daueraufgaben wird verzichtet. Vom Massnahmenkatalog SO+ (Massnahmen zur Reformierung der staatlichen Tätigkeiten und zur Sanierung des kantonalen Finanzhaushaltes; KRB Nr. 117/2000 vom 27. September 2000) werden nur die wichtigsten strukturellen Massnahmen explizit im Regierungsprogramm erwähnt.

Das Regierungsprogramm ist ein wichtiges Führungsinstrument für Regierung und Verwaltung. Es bildet den übergeordneten Rahmen für die operativ ausgerichtete Jahresplanung. Darin konkretisiert der Regierungsrat jährlich jene Massnahmen, welche für die Umsetzung der Legislaturziele erforderlich sind. Ein Jahr später wird jeweils in der Vollzugskontrolle zur Jahresplanung Bilanz gezogen.

Leitbild und Regierungsprogramm sind auch für den Kantonsrat und für alle an der politischen Planung Interessierte von Nutzen. Damit und mit der entsprechenden Vollzugskontrolle wird die Rechenschaftsablage unterstützt. Dem Parlament und insbesondere der Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrates wird ermöglicht, die Arbeit des Regierungsrates und der Verwaltung an ihren Zielen zu messen und gezielte Nachfragen zu stellen.