Kanton Solothurn

04.04.2002 -

Solothurn – Im Jahr 2001 wurden 33 Dienststellen der kantonalen Verwaltung sowie die Spitäler gemäss den Grundsätzen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WOV) mit Leistungsauftrag und Globalbudget geführt. Wie bereits in den Vorjahren schliessen auch im Rechnungsjahr 2001 diese Dienststellen wieder besser als budgetiert ab. Insgesamt ergibt sich gegenüber dem Budget eine Verbesserung um 10,3 Mio. Franken (Vorjahr: 15,7 Mio. Franken).

In der Rechnung 2001 sind die folgenden Dienststellen, Abteilungen, Anstalten, Schulen und Spitäler mit Leistungsauftrag und Globalbudgets enthalten:

• Staatskanzlei: Drucksachenverwaltung/Lehrmittelverlag
• Bau- und Justizdepartement: Amt für Raumplanung, Kantonsstrassenunterhalt,  Nationalstrassenunterhalt,  Amt für Umwelt
• Departement für Bildung und Kultur: Lehrerinnen- und Lehrerweiterbildung, Amt für Berufsbildung und Berufsberatung, Amt für Kultur und Sport, Archäologie und Denkmalpflege, Fachhochschule Nordwestschweiz Solothurn
• Finanzdepartement: Steueramt,  Amt für Informatik und Organisation, Kantonale Finanzkontrolle, Amtschreiberei Stadt Solothurn, Amtschreiberei Lebern Solothurn, Amtschreiberei Bucheggberg-Wasseramt, Amtschreiberei Lebern Grenchen, Amtschreiberei Thal-Gäu, Amtschreiberei Olten-Gösgen, Amtschreiberei Dorneck, Amtschreiberei Thierstein, Betreibungs- und Konkursamt Olten-Gösgen
• Departement des Innern: Abteilung Lebensmittelkontrolle, Bildungszentrum für Gesundheitsberufe, Spitalamt / Spitäler, Motorfahrzeugkontrolle, Strafanstalt Solothurn, Therapiezentrum "Im Schache", Polizei
• Volkswirtschaftsdepartement: Amt für Wirtschaft und Arbeit, Kantonsforstamt inkl. Jagd- und Fischereiverwaltung, Amt für Landwirtschaft, Zivilschutz

Insgesamt haben 19 (Vorjahr: 28) der 33 oben aufgeführten Verwaltungseinheiten ein im Vergleich zum Voranschlag 2001 besseres Ergebnis erzielt: Das Nettoergebnis aller Globalbudget-Dienststellen fällt um 10,3 Mio. Fr. (0.4%; Vorjahr: 6,3%) besser aus als budgetiert. 14 Dienststellen konnten die Budgetvorgaben nicht einhalten. Es zeigt sich, dass die Budgetvorgaben für die Globalbudgetdienststellen zunehmend schwieriger zu erreichen sind.

Ergebnisse der einzelnen Dienststellen, Abteilungen, Anstalten und Schulen:

Die Drucksachenverwaltung/Lehrmittelverlag schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 2'643'000.-- ab, d.h. um Fr. 420'000.-- besser als budgetiert. Das bessere Ergebnis ist auf die markant gestiegenen Lehrmittelverkäufe (+ 20%) zurückzuführen.

Das Amt für Raumplanung schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 2'051'000.-- ab, d.h. um Fr. 434'000.-- besser als budgetiert. Das bessere Ergebnis ist einerseits auf Minderaufwändungen durch tiefere Personalkosten und Verzögerungen der Arbeiten für Richtplancontrolling, Raumbeobachtung und Bauzonenerhebung (weniger Aufträge an Dritte und weniger Beiträge an ausserordentliche Planungsarbeiten) und andererseits auf höhere Gebührenerträge aufgrund von mehr genehmigten Nutzungsplänen und Ortsplanungen zurückzuführen.
 
Die beiden Abteilungen Kantons- und Nationalstrassenunterhalt des Amtes für Verkehr und Tiefbau schliessen die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 15'757'000.-- ab. Die bewilligte Erhöhung der Globalbudgettranche für den Kantonsstrassenunterhalt um 7,6 Mio. Fr. aufgrund der Strassengesetzänderung musste nicht voll beansprucht werden.

Das Amt für Umwelt schliesst die Rechnung 2001 gesamthaft mit einem Nettoaufwand von Fr. 2'573'000.--, d.h. um Fr. 2'185'000.-- besser als budgetiert, ab. Das bessere Ergebnis ist einerseits auf Minderaufwändungen durch Arbeitsverzögerungen und -verschiebungen in den Bereichen Kataster für belastete Standorte, Bodenkartierung und Wasserbereichen und andererseits bei den spezialisierten Beiträgen an Gewässerschutzbauten zurückzuführen.

Die Lehrerinnen- und Lehrerweiterbildung schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 1'381'000.-- ab, d.h. um Fr. 266'000.-- besser als budgetiert. Dies weil das freiwillige Kursangebot durch die Lehrerinnen- und Lehrerweiterbildung bewusst reduziert wurde und verschiedene Entwicklungsarbeiten durch den Wechsel und die Vakanz der Leitung und der stellvertretenden Leitung kaum stattgefunden haben.

Das Amt für Berufsbildung und Berufsberatung schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 6'782'000.-- ab, d.h. um Fr. 301'000.-- schlechter als budgetiert. Der Hauptgrund dieser Abweichung liegt in den Lehrabschlussprüfungen, den Einführungskursen für Lehrlinge und den Erwachsenenbildungskursen. Der Wandel in der Berufsbildung, wie Reformen und zusätzliche Berufe, führt zu komplexeren und umfangreicheren Lehrabschlussprüfungen. Der Mehraufwand kann nicht mehr mit einem Bezug aus den vorhandenen Globalbudgetreserven von Fr. 38'000.-- abgedeckt werden, so dass ein Nachtragskredit beantragt werden muss.

Das Amt für Kultur und Sport (ohne die Abteilungen Denkmalpflege und Archäologie) schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 4'694'000.-- ab, d.h. um Fr. 111'000.-- besser als budgetiert. Dazu beigetragen haben die Finanzierung von kulturfördernden Anlässen zulasten des Lotteriefonds sowie ertragsorientierte Anlässe im Museum "Altes Zeughaus".

Die Abteilungen Denkmalpflege und Kantonsarchäologie schliessen die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 2'682'000.-- ab, d.h. um Fr. 213'000.-- schlechter als budgetiert. Die Anschaffung einer Sachdatenbank, die Ausstellung der Archäologie "Höhle-Castrum-Grottenburg" in Heilbronn sowie zusätzliche Aufwändungen für den Jahresbericht haben zu erheblichen Mehraufwändungen geführt, welche mit einem Bezug aus den vorhandenen Globalbudgetreserven von Fr. 1'204‘000.—abgedeckt werden.

Die Fachhochschule Nordwestschweiz Solothurn schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 14'747'000.-- ab, d.h. um Fr. 787'000.-- besser als budgetiert. Das bessere Ergebnis ist auf gesteigerte Erträge im Leistungsbereich Ausbildung und gesteigerte Erträge und Minderaufwändungen im Bereich Forschung und Entwicklung zurückzuführen. Im Bereich Dienstleistungen wurden zwei grosse Projekte abgesagt bzw. reduziert und ein weiteres auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, was ebenfalls zu einem Minderaufwand in diesem Bereich führte.

Das Kantonale Steueramt schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 20'059'000.-- ab, d.h. um Fr. 1'392'000.-- besser als budgetiert. Das bessere Ergebnis ist vorallem auf gesteigerte Einnahmen (Weiterverrechnung Veranlagungskosten, höhere Provisionen infolge gestiegener Steuern, Einführung von Gebühren im Veranlagungsbereich der juristischen Personen) zurückzuführen.

Das Amt für Informatik und Organisation schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand (ohne interne Verrechnungen) von Fr. 9'168'000.-- ab, d.h. um Fr. 407'000.-- besser als budgetiert. Das bessere Ergebnis konnte durch den Verkauf von verrechenbaren Dienstleistungen an Dritte (Gemeinden, Spitäler, SGV, FHS, usw.) und durch die Reduktion des Personaufwands im Systembetrieb erzielt werden.

Die Kantonale Finanzkontrolle schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 556'000.-- ab, d.h. um Fr. 52'000.-- besser als budgetiert. Das bessere Ergebnis ist auf Mehrerträge infolge zusätzlich verrechnetem Revisionsaufwand bei externen Revisionen zurückzuführen.
 
Die Amtschreibereien (inkl. Betreibungs- und Konkursämter) schliessen die Rechnung 2001 mit einem Nettoertrag von Fr. 2,5 Mio. Fr. ab, d.h. um 1,1 Mio. Fr. schlechter als budgetiert. Das schlechtere Ergebnis ist auf Mindererträge durch den Rückgang der Grundbuchgeschäfte zurückzuführen. Der Minderertrag wird mit einem Bezug aus den vorhandenen Globalbudgetreserven abgedeckt.

Die Lebensmittelkontrolle schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 3'009'000.-- ab, d.h. um Fr. 51'000.-- schlechter als budgetiert. Der Mehraufwand wird mit einem Bezug aus den vorhandenen Globalbudgetreserven von Fr. 750'000.-- abgedeckt.

Das Bildungszentrum für Gesundheitsberufe schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 9'580'000.-- ab, d.h. um Fr. 1'573'000.-- besser als budgetiert. Das bessere Ergebnis ist insbesondere auf Minderaufwändungen (tiefere Schülerlöhne, vereinfachte Administration) zurückzuführen.

Die Spitäler schliessen die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von 92,7 Mio. Fr. ab, d.h. um 0,8 Mio. Fr. schlechter als budgetiert, obwohl zur Abdeckung der Mehrkosten (Basis Zusatzregeln) rund 12 Mio. Fr. aus den Globalbudgetreserven der einzelnen Spitäler entnommen werden mussten. Das schlechtere Ergebnis ist auf den ausserordentlichen Rückgang der Pflegetage (33'500 Tage oder 9,3%) und den rückläufigen Anteil der Privat-/Halbprivatpatienten zurückzuführen. Für die Mehrkosten der Aufhebung des Minusklassenentscheides bei den Besoldungen des Spitalpersonals (3,6 Mio. Fr.) wurde ein ordentlicher Nachtragskredit bereits während des Jahres bewilligt. Der Mehraufwand wird mit einem Bezug aus den vorhandenen Globalbudgetreserven von Fr. 2'103'000.-- abgedeckt.

Die Motorfahrzeugkontrolle schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoertrag von Fr. 2'450'000.-- ab. Das erzielte Nettoergebnis fällt um Fr. 658'000.-- besser aus als das Budget und ist auf Mehrerträge bei Mahngebühren, Betreibungskosten, Inkassoprovisionen und Schwerverkehrsabgaben zurückzuführen.

Die Strafanstalt Schöngrün schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 1'426'000.-- ab, d.h. um Fr. 745'000.-- schlechter als budgetiert. Das schlechtere Ergebnis ist auf stark gestiegene Kosten im Gesundheitswesen (schlechterer Gesundheitszustand von Neueintritten), den grossen Bedarf an Reparaturarbeiten an den alten Anstaltsgebäulichkeiten, zusätzliche Investitionen im Bereich Sicherheit und einen tieferen Auslastungsgrad (92% anstelle der budgetierten 94%) zurückzuführen. Der Mehraufwand kann nicht mehr mit einem Bezug aus den vorhandenen Globalbudgetreserven von Fr. 124'000.-- abgedeckt werden, so dass ein Nachtragskredit beantragt werden muss. Da ebenfalls das vom Kantonsrat bewilligte Globalbudget (3-jähriger Verpflichtungskredit) nicht ausreicht, muss ein Zusatzkredit in der Höhe von 82'000.-- Franken beantragt werden.

Das Therapiezentrum "Im Schache" schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 2'842'000.-- ab, d.h. um Fr. 1'072'000.-- schlechter als budgetiert. Die unbefriedigende Auslastung (70% anstelle der geplanten 85%) sowie die Zunahme von Bewohnern mit psychischer Erkrankung oder Auffälligkeit führten zu einem kleineren Kostgeldertrag und Mindererträge bei den Dienstleistungen. Da keine Reserven vorhanden sind, muss ein Nachtragskredit beantragt werden. Da ebenfalls das vom Kantonsrat bewilligte Globalbudget (3-jähriger Verpflichtungskredit) nicht ausreicht, muss ein Zusatzkredit in der Höhe von 1'890'000.-- Franken beantragt werden.

Die Polizei schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 28'831'000.-- ab. Dieser Betrag ist um Fr. 229'000.-- besser als budgetiert und kann den Verlustvortrag aus dem Vorjahr von 176'000.-- decken.

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 5'046'000.-- ab, d.h. um Fr. 2'471'000.-- besser als budgetiert. Das bessere Ergebnis ist auf steigende Einnahmen von Gebühren im Bereich ausländischer Arbeitskräfte (das Abkommen des freien Personenverkehrs tritt nicht wie angenommen im Sommer 2001 sondern erst im Sommer 2002 in Kraft), auf Minderaufwändungen im Bereich arbeitsmarktlicher Massnahmen sowie auf Minderaufwändungen durch Stellenabbau aufgrund des Rückgangs des Arbeitslosigkeit in den Bereichen RAV/KAST zurückzuführen. Ebenfalls konnten aufgrund eines personellen Engpasses im Bereich Wirtschaftsförderung verschiedene aufwändige Projekte nicht durchgeführt werden. Durch die Auflösung von Rückstellungen für Beschäftigungsprogramme sowie durch die einmalige Verbuchung von Darlehensrückzahlungen konnte ein ausserordentlicher Ertrag von Fr. 7'206‘000.-- erzielt werden, welcher jedoch im Globalbudget des Amtes für Wirtschaft und Arbeit nicht enthalten ist.

Das Kantonsfortsamt inkl. Jagd- und Fischerei schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 3'806'000.-- ab, d.h. trotz dem Waldschadenereignis Lothar um Fr. 44'000.-- besser als budgetiert.

Das Amt für Landwirtschaft (inkl. IR) schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 11'518'000.-- ab, d.h. um Fr. 1'066'000.-- besser als budgetiert. Die Verbesserung in der laufenden Rechnung um Fr. 301'000.-- ist darauf zurückzuführen, dass gewisse Projekte im Rahmen des Mehrjahresprogramms Landwirtschaft nicht durchgeführt wurden und mehr Beratungen im Bereich Landwirtschaft zu Mehreinnahmen führten. Im Bereich Projekte/Konkordate führten weniger eingereichte Bauprojekte bei der Solothurnischen Landwirtschaftlichen Kreditkasse SLK zu einem Minderaufwand. In der Investitionsrechnung wurde gegenüber dem Voranschlag ein um Fr. 756'000.-- besseres Ergebnis erzielt, weil im Bereich Strukturverbesserungen die verschiedenen Projekte unregelmässig anfallen und schwierig zu budgetieren sind.

Die Abteilung Zivilschutz schliesst die Rechnung 2001 mit einem Nettoaufwand von Fr. 3'428'000.-- ab, d.h. um Fr. 45'000.-- schlechter als budgetiert. Das schlechtere Ergebnis ist vor allem auf die Änderungen im neuen Bevölkerungsschutz und auf ausstehende Bundesbeiträge zurückzuführen. Der Mehraufwand kann nur teilweise mit einem Bezug aus den vorhandenen Globalbudgetreserven von Fr. 20'000.-- abgedeckt werden, so dass ein Nachtragskredit beantragt werden muss.