Kanton Solothurn

24.04.2002 - Solothurn – Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrats hat mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass der Regierungsrat eine Administrativuntersuchung im Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) beschlossen und eingeleitet hat. Bezüglich der bekannten Unstimmigkeiten im AWA besteht für die GPK zur Zeit kein weiterer Handlungsbedarf.

Unter dem Vorsitz von Manfred Baumann (SP, Nennigkofen) hat die GPK sich von Vertretern des Volkswirtschaftsdepartements und des Amts für Wirtschaft und Arbeit über den derzeitigen Stand der Arbeiten im AWA informieren lassen. Die GPK liess sich darüber orientieren, welche Verbesserungsmassnahmen ergriffen worden sind und noch ergriffen werden, damit die festgestellten Mängel und Schwachstellen behoben werden können und eine Wiederholung ausgeschlossen werden kann. Die Kommission liess sich davon überzeugen, dass geeignete Massnahmen insbesondere organisatorischer Art eingeleitet worden sind, so dass im Moment für die GPK kein weiterer Handlungsbedarf besteht. Die GPK wartet nun die Ergebnisse der Administrativuntersuchung ab.

Ferner hat die GPK im Rahmen des Schwerpunktthemas «Controllingprozess und dessen Auswirkungen» in einer Aussprache mit dem Gesamtregierungsrat, das Controlling auf Regierungsstufe erörtert. In verschiedenen Ausschüssen hatte sich die GPK zuvor mit der praktischen Handhabung des Controlling im Departement des Innern auf allen Führungsstufen beschäftigt. Auch aus Sicht des Regierungsrates ist ein funktionierendes Controlling im Rahmen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung von zentraler Bedeutung, damit die Tätigkeit der Verwaltung wirksam gesteuert werden kann. Die Kommission wird über ihre im Verlauf der letzten zwölf Monate gewonnen Erkenntnisse einen schriftlichen Bericht vorlegen.