Kanton Solothurn

02.04.2002 - Solothurn - Eine Delegation des Regierungsrates hat - unter der Leitung von Bau- und Justizdirektor Walter Straumann - ein weiteres Mal mit den Stiftungsräten der Solothurner Spitäler zum Thema Spitalregionalisierung Gespräche geführt. Diese verliefen in einem konstruktiven Geist und beide Seiten sind optimistisch, dass einvernehmliche Lösungen gefunden werden können. Der erhöhte Zeitbedarf für die Verhandlungen lässt eine Regionalisierung per 1. Januar 2003 jedoch nicht mehr zu.

Mit dem Bürgerspital Solothurn wurde man in Sachen Vermögensteilung grundsätzlich einig. Das Verwaltungsvermögen soll dem Kanton zufallen, während man sich beim Finanzvermögen auf eine je hälftige Teilung einigen konnte.

Mit der Klinik Allerheiligenberg und dem Regionalspital Grenchen wurden weitere Gesprächsfortschritte erzielt. Auch hier ist man sich grundsätzlich einig, dass das Verwaltungsvermögen dem Kanton zufallen soll. Bezüglich des Finanzvermögens sind einzelne Fragen noch offen und müssen weiter verhandelt werden. Mit dem Bezirksspital Thierstein sind jedoch noch vertieftere Gespräche nötig, weil dieser Stiftungsrat den grundsätzlichen Teilungsregeln noch nicht zugestimmt hat.

Die Verhandlungen werden zwischen der Regierungsratsdelegation und den einzelnen Stiftungsräten bilateral weitergeführt. Beide Seiten sind optimistisch und überzeugt, dass einvernehmliche Lösungen gefunden werden.