Kanton Solothurn

26.08.2002 - Solothurn - Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) hat unter der Leitung von Jürg Liechti (FdP, Oekingen) dem Objekt- und Nachtragskredit für die Behebung von Sicherheitsmängeln in den Operationssälen des Bürgerspitals Solothurn zugestimmt. Im Weiteren verabschiedete sie das Mehrjahresprogramm für die Fahrplanjahre 2003 bis 2004 im Bereich des öffentlichen Verkehrs.

Der Objekt- und Nachtragskredit von 700'000.-- Franken zur Behebung der Sicherheitsmängel der elektrischen Installationen im Operationsbereich des Bürgerspitals Solothurn war in der UMBAWIKO grundsätzlich unbestritten. Die Finanzierung dieser Ausgabe erfolgt über den Spitalbaufonds. In der weiteren Diskussion musste die Kommission zur Kenntnis nehmen, dass in den nächsten Jahren im Bürgerspital Solothurn ein grosser Sanierungsbedarf anfallen wird. Darüber zeigte sich die UMBAWIKO angesichts der finanziellen Situation des Kantons sehr besorgt.

Im Weiteren verabschiedete die Kommission das Mehrjahresprogramm 2003 bis 2004 im Bereich des öffentlichen Verkehrs (OeV). Sie stimmte dem Verpflichtungskredit von jeweils 27,1 Mio. Franken für die Fahrplanjahre 2003 und 2004 zu. Aufgrund neuer Angebote und Angebotsverbesserungen beim OeV - u.a. Schliessung von Taktlücken und Verbesserung der Anschlüsse auf der Jurasüdfusslinie, Linienverlängerung zur besseren Erschliessung der Gemeinde Gerlafingen sowie Einführung eines neuen Angebotskonzeptes in der Agglomeration Aarau - werden in den nächsten zwei Jahren Kanton und Gemeinden zusätzliche Kosten von jeweils 570'000.-- Franken entstehen.

Der Kantonsrat wird in der Augustsession über die Sanierung der Operationssäle im Bürgerspital beschliessen. Die Vorlage zum Mehrjahresprogramm dürfte erst in der Oktobersession spruchreif sein.

Im Anschluss an die Sitzung besichtigte die Kommission die Geordnete Deponie Härkingen AG und liess sich über die Arbeiten und die einzuhaltenden Vorschriften in der Deponie orientieren.