Informationsausstellung zur Neugestaltung des Finanzausgleichs

17.07.2002 - Solothurn - Das Projekt "Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen, NFA" will einige Grundlagen unseres Staatswesens reformieren. Mit dem Ziel, diese Neugestaltung den Bürgern etwas näher zu bringen und zu er-läutern, macht die vom Bund initiierte Informationsausstellung vom kommenden Mittwoch bis Freitag im Begegnungszentrum Altes Spital in Solothurn Halt. Der Eintritt ist frei. Mit einer Entlastung von 83 Mio Franken würde der Kanton Solothurn zu den Gewinnern der Neugestaltung gehören.

Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA) steht für mehr Ausgleich unter den Kantonen und mehr bürgernahe Entscheide. Sie eröffnet dem Kanton Solothurn in mehrfacher Hinsicht eine positive Perspektive.

  • Der Kanton erhält mehr zweckfreie Mittel und verschafft sich damit einen grösseren Handlungsspielraum.
  • Die Fehlanreize im bisherigen Finanzausgleichssystem werden eliminiert: Neu wird belohnt, wer wenig hat und nicht wer viel ausgibt. Der Kanton Solothurn profitiert von dieser Neuausrichtung.
  • Die NFA hilft dem Kanton bei seinen Bestrebungen, den Finanzhaushalt ins Lot zu bringen.
  • Ein finanziell gestärkter Kanton ist auch für die Gemeinden und Dritte ein verlässlicher Partner.
  • Die Standort- und Lebensqualität wird gesteigert.

Die Ausstellung im Begegnungszentrum Altes Spital wird am Mittwoch, 19. Juni, um 16 Uhr, von Regierungsrat Christian Wanner eröffnet. Gastreferent ist Jörg Annaheim, Stellvertretender Generalsekretär des Eidg. Finanzdepartementes.

Am Donnerstag erläutern Finanzdirektor Christian Wanner und die Chefin des Amtes für Finanzen, Pia Stebler, ab 17.30 Uhr den Besuchern die Ausstellung höchstpersönlich und stehen ihnen auch für persönliche Gespräche zur Verfügung.

Öffnungszeiten der Ausstellung
Begegnungszentrum Altes Spital, Oberer Winkel 2 Solothurn

  • Mittwoch, 19. Juni 16 bis 20 Uhr
  • Donnertag, 20. Juni 14 bis 20 Uhr
  • Freitag, 21. Juni 14 bis 17 Uhr