Kantonsrat: UMBAWIKO befasste sich mit Strahlenbelastung durch Mobilfunkantennen
23.05.2002 - Solothurn - Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) hat unter der Leitung ihres Präsidenten, Jürg Liechti (FdP, Oekingen) von den Jahresberichten 2001 der ihr zugeteilten Globaubdgets Kenntnis genommen. Von Experten der Verwaltung liess sie sich über die Standorte der Mobilfunkantennen und die daraus resultierende Strahlenbelastung für die Bevölkerung, über den Projektstand des Sanierungstunnel Belchen (3. Röhre) und den 6-Spur Ausbau auf der Strecke Härkingen-Wiggertal informieren.
Die Kommission nahm Kenntnis von den Jahresberichten 2001 der Globalbudget-Dienststellen und stellte fest, dass in den Amtsstellen durchwegs gute Arbeit geleistet wird.
Durch Vertreter des Amtes für Umweltschutz liess sich die Kommission über die Strahlenbelastung der Mobilfunkantennen informieren, welche teilweise in der Bevölkerung für Besorgnis sorgen. Der Bund hat im Jahr 2000 in einer Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) ein umfassendes Schutzkonzept gegen die Strahlenbelastung durch Mobilfunkantennen und weitere Anlagen verabschiedet. Dieses soll neben den bekannten Gesundheitsschäden auch noch nicht abschliessend bekannte Risiken vermeiden. So wurden konkret für Mobilfunksendeantennen die Anlagegrenzwerte rund 10 mal tiefer als entsprechende europäische Immissionsgrenzwerte angesetzt. Dieses Schutzkonzept entspricht zur Zeit dem aktuellen Stand der Wissenschaft und findet auch im Kanton Solothurn seine Anwendung. Eine umfassende und transparente Information der Bevölkerung über aktuelle Fragestellungen im Zusammenhang mit nichtionisierender Strahlung ist für die Zukunft sehr wichtig. Andererseits ist der oft zu beobachtende Missbrauch des Baurechts zur Verhinderung von Antennen (zum Beispiel aus Ästhetikgründen) abzulehnen.
Weiter liessen sich die Kommissionsmitglieder über den Projektstand des Sanierungstunnels Belchen sowie den 6-Spur Ausbau auf der Strecke Härkingen-Wiggertal informieren. Die erste Etappe der Belchen-Instandstellungsarbeiten sind beendet. Die West-Röhre des Belchen kann nach neun Monaten fristgerecht am 31. Mai 2002 dem Verkehr übergeben werden. Der geplante Sanierungstunnel (3. Röhre) sowie auch der 6-Spur Ausbau der Strecke Härkingen-Wiggertal befinden sich zur Zeit noch in der generellen Projektierungsphase.