Kanton Solothurn

01.10.2002 - Solothurn – Die Subventionen an die Gemeinden für die Lehrerbesoldungen wurden immer nach der gleichen Formel verteilt. Diese ist nicht falsch, sie wird aber im Rahmen der Ergebnisse der Revision durch die Finanzkontrolle im Amt für Volksschule und Kindergarten neu diskutiert. Der entsprechende Bericht im Solothurner Tagblatt vom 1. Oktober 2002 sorgt für Missverständnisse.

Der mit "30 Millionen 'falsch' verteilt" übertitelte Bericht vom 1. Oktober 2002 im Solothurner Tagblatt über die Verteilung der Kantons-Beiträge an die Gemeinden für die Lehrerinnen- und Lehrerbesoldungen sorgt für Missverständnisse.
Seit vielen Jahren werden die Subventionen immer nach der gleichen Formel berechnet. Die Gemeinden sind mindestens zu 15 %, höchstens zu 90 % subventionsberechtigt, je nach Finanzkraft. Die Subventionsprozentsätze werden jährlich neu berechnet und normal gerundet.
Seit kurzem wird über die Richtigkeit der Formel zur Berechnung der Subventionsprozentsätze diskutiert. Eine neutrale Expertise bescheinigt, dass die bisher angewandte Formel grundsätzlich sinnvoll ist. Es bestehen aber unterschiedliche Auffassungen in Bezug auf die Grenzschlüsselzahl. Der Regierungsrat wird nach seinen Ferien entscheiden, welche Formel ab wann zur Anwendung gelangen soll.