Kanton Solothurn

Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat unter der Leitung ihrer Präsidentin Beatrice Heim, (SP, Starrkirch-Wil) über den Verpflichtungskredit zur Beschaffung von Cordless- und Telefonanlagen in solothurnischen Spitälern beraten. Zudem hat sie dem Globalbudget des Gesundheitsamtes zugestimmt und die laufenden Globalbudgets in ihrem Zuständigkeitsbereich beraten.

Die SOGEKO hat das Globalbudget, das Spitälern etwas Spielraum für allfällige Defizitdeckungen gewährt, eingehend beraten. Dabei legt sie ganz besonderen Wert auf qualitätssichernde Massnahmen. Zusätzlich zur Patientenbefragung beteiligt sich der Kanton an einem interkantonalen Qualitätssicherungsprojekt. Ziel desselben ist es, trotz wachsenden Kostendrucks den Kranken eine optimale Behandlung zukommen zu lassen.
 
Im Weiteren liess sich die Kommission über den Stand von Telefonie und Personensuchanlagen in den solothurnischen Spitälern informieren. Auf Grund technisch bedingter Rahmenbedingungen kann die Betriebssicherheit aus heutiger Sicht, längerfristig nicht mehr gewährleistet werden. Deshalb sollen die Personensuch- durch Cordless-Anlagen aber auch die veralteten Telefonanlagen ersetzt werden. Für die Cordless-Anlagen im Bürgerspital Solothurn, im Kantonsspital Olten und im Spital Dornach, für die Neubeschaffung der Telefonanlage beim Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst und der Ersatzbeschaffung der Telefonanlagen beim Spital Breitenbach sowie der Höhenklinik Allerheiligenberg soll insgesamt ein Verpflichtungskredit von 5,4 Mio. Franken zu Lasten des Spitalbaufonds gesprochen werden. Das Investitionsvorhaben wird vom Regierungsrat nur freigegeben, wenn es mit der Spitalplanung übereinstimmt. Angesichts der heftigen Diskussionen über die Zukunft des Spitals Breitenbach will die SOGEKO zum jetzigen Zeitpunkt den Verpflichtungskredit für Breitenbach - es handelt sich dabei um Fr. 756'000.-- nicht freigeben. Die Kommission beantragt dem Parlament diese Investition zurückzustellen bis Näheres für die weitere Nutzung des Spitals Breitenbach bekannt ist.

Ferner hat die Kommission das Globalbudget für das Gesundheitsamt mit dem Verpflichtungskredit von Fr. 20'699'900.-- für die Jahre 2003 bis 2005 genehmigt. Der kantonale Beitrag für die Prävention soll in bescheidenem Masse erhöht werden. Dabei geht es um die Vermeidung von ansteckenden Krankheiten wie Meningitis und Tuberkulose oder das HIV-Virus. Ein Präventionsthema war der Impfdisziplin im Kanton gewidmet. Daraus ergab sich ein Meinungsaustausch über die Grippeimpfung. Diese ist der Bevölkerung sehr zu empfehlen. Ganz besonders natürlich älteren und kränklichen Menschen aber auch für Pflegepersonal in Spitälern, Alters- und Pflegeheimen.