Kanton Solothurn

22.10.2002 - Solothurn – Der Regierungsrat hat sich an seiner heutigen Sitzung vom Departement für Bildung und Kultur (DBK) eingehend über die in verschiedener Hinsicht hochkomplexe Materie der Berechnung der Staatsanteile an die Lehrerbesoldungen der Volksschule informieren lassen. In der Oeffentlichkeit wurden Anfangs Oktober Vorwürfe laut, die zur Berechnung seit Jahren verwendte Formel (Konstante 14) sei falsch. Das DBK wurde beauftragt, die bereits vorgelegten Erkentnisse zu vertiefen und Bericht zu erstatten.

Der Regierungsrat hat sich von der Bildungsdirektorin, Ruth Gisi eingehend über die in der Oeffentlichkeit aufgekommene Diskussion zur Berechung der Staatsanteile an die Lehrerbesoldungen der Volksschule informieren lassen und eine Auslegeordnung vorgenommen.

Das Departement für Bildung und Kultur wurde beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Finanzdepartement vertiefte Abklärungen – in rechtlicher, historischer und finanzpolitischer Hinsicht – vorzunehmen und den Regierungsrat wieder zu informieren. Die Einwohnergemeinden werden vom DBK über das Resultat der heutigen Sitzung direkt informiert. Nach Vorliegen der Abklärungserkenntnisse werden sie im Detail informiert werden.

Der Regierungsrat legt Wert darauf, dass die Sorgfalt bei den Abklärungen höher zu gewichten sei als eine schnelle Antwort.