Motofahrzeugkontrolle - Verlegung von Olten nach Oensingen prüfen
02.04.2003 - Solothurn - Der Regierungsrat hat dem Departement des Innern den Auftrag gegeben, die Verlegung der Filiale der Motorfahrzeugkontrolle Olten nach Oensingen zu planen. Die Filiale soll in die Prüfstelle zum Vollzug der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe/LSVA integriert werden.
Der Kanton Solothurn erhält voraussichtlich den Zuschlag für die Erstellung einer LSVA-Prüfstelle unmittelbar an der Autobahnausfahrt in Oensingen. Diese Chance will der Regierungsrat für Synergien nutzen. Er hat das Departement des Innern deshalb beauftragt, die Verschiebung der Filiale Olten der Motorfahrzeugkontrolle nach Oensingen zu planen.
Der Entscheid gründet auf der idealen Lage an der Autobahn in Oensingen, inbesondere für Lastwagenprüfungen. Die Agglomerationen könnten damit von unerwünschtem Schwerverkehr entlastet werden. Dieser Aspekt ist in Anbetracht der steigenden Anzahl Lastwagenprüfungen wichtig. In Kauf zu nehmen ist dabei die nicht mehr zentrale Lage der Filiale für den unteren Kantonsteil. Massnahmen sind in Prüfung, um diesen Effekt zu minimieren (z.B. Zusammenarbeit mit Kanton Aargau).
Die Gebäulichkeiten der Filiale Olten sind nach 40 Jahren Nutzung in einem schlechten Zustand. Für Lastwagenprüfungen sind Gebäude und Areal ungeeignet, weshalb Prüfungen bereits heute auswärts erfolgen.