Kanton Solothurn

03.12.2003 -

beschlossen

• Die Ingenieurgemeinschaft Bänziger + Bacchetta + Fehlmann, Baden/Grenchen / ACS Partner AG Zürich / Keller + Dällenbach AG, Solothurn / E. Imhof, Luzern, und Stöckli Kienast & Köppel, Wettingen, mit der Projektierung und Bauleitung für den Ersatz der Rötibrücke in Solothurn zu beauftragen (Projekt QUADRAL)
• eine Leistungsvereinbarung mit der Stiftung Tagesheim Lorenzen Solothurn über die Schaffung von zehn Krippenplätzen für Kinder von Staatsangestellten
• einen dreijährigen Schulversuch zur integrierten Schulung von behinderten Kindern in Regelschulklassen
• eine Änderung der Verordnung über den Wehrpflichtersatz(Das Einspruchsrecht des Kantonsrates bleibt vorbehalten)

Kenntnis genommen

• vom Bericht über die öffentliche Mitwirkung beim Projekt Ersatz Rötibrücke Solothurn. Der Bericht kann unter www.avt.so.cheingesehen werden.

Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat verabschiedet

• zur Ausrichtung einer Teuerungszulage an das Staatspersonal und die Lehrkräfte an den Volksschulen. Er beantragt einen Ausgleich von 0,5 Punkten auf 106,1 Indexpunkte nach dem Landesindex der Konsumentenpreise.

STAATSKANZLEI