Kanton Solothurn

19.08.2004 - Solothurn – Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrats hat den Geschäftsbericht 2003 der Solothurnischen Gebäudeversicherung zuhanden des Parlaments genehmigt. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Verlust von 2,6 Mio. Franken ab. Das Ergebnis ist negativ, weil die Obligationen neu nicht mehr zum Kurs-, sondern zum Nominalwert bilanziert werden.

Unter dem Vorsitz ihres Präsidenten, Manfred Baumann (SP, Nennigkofen) nahm die GPK davon Kenntnis, dass die Gebäudeversicherung die Obligationen in ihrem Portefeuille neu zum Nominalwert bilanziert und nicht mehr zum Kurswert. Diese Praxisänderung wird damit begründet, dass die Gebäudeversicherung keinen Handel mit Obligationen betreibt, sondern diese ausschliesslich als Wertanlage während ihrer gesamten Laufzeit hält. Das hat zur Folge, dass auf den Obligationen weder Kursgewinne noch Kursverluste realisiert werden. Am Ende ihrer Laufzeit werden sie zum Nominalwert wieder abgelöst, weshalb sich die Gebäudeversicherung dazu entschlossen hat, sie auch zu diesem Wert in der Bilanz einzustellen. Die Differenz zu dem um 5,7%-Punkte über Pari liegenden Kurswert wurde teilweise über die Schwankungsreserve zulasten der Erfolgsrechnung korrigiert. Die Praxisänderung senkt ausserdem das Risiko und bewirkt Einsparungen bei Gebühren von rund 0,5 Mio. Franken. Einen tatsächlichen Verlust hat die Gebäudeversicherung nicht erlitten, ohne diese rein buchhalterische Korrektur wäre das Gesamtergebnis positiv ausgefallen.
Die Brandschäden lagen über und die Elementarschäden unter dem Mehrjahresdurchschnitt. Die 715 Brandfälle (Vorjahr 743) verursachten eine Schadensumme von 13,3 Mio. Franken. 60% der Schadensumme wurden durch 14 grössere Brände verursacht. Der grösste Einzelschaden von 1,4 Mio. Franken entstand am 23.8.2003 beim Brand des Bergrestaurants Althüsli in Selzach. Die Summe der Elementarschäden, die von Jahr zu Jahr sehr unterschiedlich ausfallen kann, lag bei 3,4 Mio. Franken. 76% der Schadensumme wurden durch Sturmereignisse verursacht.
Die nächtlichen Brandschutzkontrollen in Lokalen mit grosser Personenbelegung wie Bars, Discos, Kinos, etc. erweisen sich als weiterhin nötig. Von 46 geprüften Lokalen waren nur 13 Objekte ohne Mängel. Besonders gravierend ist, dass bei zwölf Lokalen die Fluchtwege verschlossen waren.

Ferner hat die GPK ihren Präsidenten verabschiedet, der nach seiner Wahl zum Präsidenten der SP des Kantons Solothurn aus der Kommission demissioniert hat. Baumann gehörte der GPK seit Dezember 1999 an und präsidierte die Kommission seit Beginn der Amtsperiode 2001-2005. Die Nachfolge wird an der nächsten Sitzung geregelt.