Kanton Solothurn

20.08.2004 - Solothurn – Die Justizkommission (JUKO) ist an ihrer gestrigen Sitzung unter der Leitung von Herbert Wüthrich (SVP, Gerlafingen) auf die Volksinitiative der SVP "Proporz für die Regierung" eingetreten. Die Beratung wurde aber auf eine der nächsten JUKO-Sitzungen verschoben.

Auf die Volksinitiative "Proporz für die Regierung" ist die JUKO eingetreten. Sie hat erkannt, dass die Volksinitiative eine sehr grosse Tragweite mit sich bringt. Daher seien vor der Detailberatung noch Abklärungen nötig. Die Kommission will in der Detailberatung eine vertiefte Diskussion führen und dabei verschieden Fragen prüfen. Dazu benötigt sie vorgängig zusätzliche Informationen. Auch sollen Experten beigezogen werden um Vor- und Nachteile der Volksinitiative, aber auch die Erfahrungen der Kantone Zug und Tessin mit dem Proporzwahlverfahren zu diskutieren.

Das Geschäft kann deshalb nicht in der Septembersession des Kantonsrates behandelt werden. Die nächsten Regierungsratswahlen vom 27. Februar 2005 werden somit - wie bisher - nach dem Majorzwahlverfahren durchgeführt werden.