Kantonale Deponieplanung wird überarbeitet
Solothurn - Der Kanton Solothurn überarbeitet die Kantonale Deponieplanung aus dem Jahre 1994. Mit diesem Projekt soll die Planung auf die neuen Bedürfnisse in der Abfallentsorgung angepasst werden. Dabei werden auch aktuelle Projekte und Gesuche für neue Deponien im Planungsprozess berücksichtigt.
Im Kanton Solothurn werden drei sogenannte Reaktordeponien in Härkingen, Trimbach und in Walterswil betrieben. Auf diesen Deponien werden vorwiegend nicht brennbare und nicht verwertbare Industrie- und Gewerbeabfälle abgelagert. Auf einer Deponie werden Schlacke aus Kehrichtverbrennungsanlagen und ähnliche Stoffe deponiert. Die drei Deponien verfügen zusammen immer noch über ein grosses Leervolumen von rund 500'000 m3. Die jährliche Einlagerungsmenge aller drei Deponien ist kleiner als 10'000 m3. Es ist daher zu prüfen, ob aufgrund der geschätzten Abfallmengenentwicklung das vorhandene Reaktordeponievolumen für andere Abfälle zur Verfügung gestellt werden kann.
Zur Zeit steht im Kanton zur Ablagerung von nicht verwertbaren Bauabfällen und Industrie- und Gewerbeabfällen mit geringer Schadstoffbelastung nur eine entsprechende Deponie (Inertstoffdeponie) in Trimbach zur Verfügung. Der Bedarf für weitere Inertstoffdeponien ist im Kanton, insbesondere in den Bezirken Dorneck und Thierstein, gegeben.
Eine Deponie für Abfälle aus der Region steht in Riedholz kurz vor der Inbetriebnahme. In Hauenstein-Ifenthal ist eine weitere Inertstoffdeponie vorgesehen. In der Region Solothurn soll ein zusätzlicher Standort realisiert werden. Zur Diskussion für eine solche Deponie steht der bereits planerisch genehmigte Standort Rüembergacker in Nennigkofen. Interessenten für die Realisierung weiterer Standorte in dieser Region sind ebenfalls vorhanden.
Bis heute konnte sich der Kanton Solothurn für bestimmte Abfälle teilweise auf die ausserkantonale Entsorgung in Deponien verlassen. Ausgeprägt manifestiert sich dies im ganzen Kantonsgebiet beim sortierten Bauschutt und bei den Reststoffen (biologisch stabile metallhaltige Rückstände wie z.B. belastetes Aushubmaterial) sowie im nördlichen Kantonsteil beim unverschmutzten Aushubmaterial. In letzter Zeit mehren sich jedoch die Zeichen, dass diese ausserkantonale Entsorgung bald nicht mehr auf den heutigen Wegen funktionieren wird (knappe Deponievolumina, steigende Deponiepreise, längere Transportdistanzen).
Kontinuierliche abfallrechtliche und wirtschaftliche Veränderungen führen zwangsläufig laufend zu veränderten Verhältnissen im Deponiebereich. Dementsprechend ist jede Deponieplanung periodisch zu überprüfen. Das zuständige Amt für Umwelt hat nun die Überarbeitung der Kantonalen Deponieplanung in Angriff genommen. Es ist vorgesehen die Planung bis Ende 2004 abzuschliessen. Die Deponiestandorte werden anschliessend raumplanerisch verbindlich festgelegt und im Kantonalen Richtplan aufgenommen.