Kanton Solothurn

19.01.2004 - Solothurn – Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrats hat zur Kenntnis genommen, dass ihre Empfehlungen im Bericht vom November 2002 über die Prüfung des Controllings im Bereich des Departements des Innern weitgehend umgesetzt werden. In der kantonalen Verwaltung werden Controlling und Berichtswesen vereinheitlicht und vereinfacht, Indikatoren werden optimiert und eine Kosten/Leistungsrechnung wird eingeführt.

Unter dem Präsidium von Manfred Baumann (SP, Nennigkofen) hat sich die GPK über den Stand der Umsetzung ihrer Empfehlungen im Zusammenhang mit der flächendeckenden Einführung des Controllings in der Verwaltung informieren lassen.

In ihrem Bericht vom November 2002 hatte die Kommission dem Regierungsrat empfohlen, flächendeckend verwaltungsweit ein möglichst einheitliches Controllingsystem einzuführen, das Berichtswesen zu vereinheitlichen und zu vereinfachen, die qualitativen Aspekte und politischen Vorgaben sowie das Benchmarking im Rahmen der Berichterstattung und des Controllings stärker zu gewichten und die Indikatoren in der Richtung weiter zu entwickeln, dass sie vermehrt in transparenter und nachvollziehbarer Weise Qualitätsaspekte zum Ausdruck bringen. Die Kommission konnte sich davon überzeugen, dass die Empfehlungen im Sinne einer Vereinheitlichung des Controllingsystems, einer Vereinheitlichung und Vereinfachung des Berichtswesens, eines Personalcontrollings, einer Einführung der Kosten-/Leistungsabrechnung, einer Optimierung der Indikatoren, etc. zum Teil bereits umgesetzt worden oder in Vorbereitung sind.

Ferner haben Vertreter des Passbüros die GPK darüber orientiert, dass das Tagesgeschäft für den neuen Schweizer Pass sowie Identitätskarten gewährleistet ist. Auch bei der Bundesbehörde sind die Engpässe seit Ende 2003 behoben und die Auslieferung der neuen Schweizer Reisepässe erfolgt ohne Verzögerung. Anträge werden in der Regel am Tag ihres Eingangs bearbeitet und erledigt. Die Kommission anerkennt den Sondereffort und die sehr gute Leistung und spricht allen Angestellten des Passbüros ihren Dank aus.

Im weiteren liess sich die GPK von Vertretern des Personalamts über den Projektstart der Evaluation der MAB-LEBO (Mitarbeiterbeurteilung / Leistungsbonus) Projekte bei der kantonalen Lehrerschaft durch die Fachhochschule Solothurn (FHSO) orientieren. Diese Evaluation geht auf eine Empfehlung der GPK vom Frühling 2003 zurück, die eine solche verlangte, weil sonst keine gesicherten Erkenntnisse über die Tauglichkeit der einzelnen MAB/LEBO-Projekte vorliegen würden, wenn es darum gehe, im Rahmen des Gesamtarbeitsvertrags für das Staatspersonal (GAV) zu entscheiden ob und gegebenenfalls welches oder welche Systeme definitiv und verbindlich eingeführt werden sollen. An zahlreichen kantonalen Schulen werden seit einigen Jahren unterschiedliche Projekte zur Beurteilung der Lehrkräfte und der daraus abgeleiteten Ausrichtung eines Leistungsbonus mittels Pilotprojekten erprobt. Der Regierungsrat hat im Mai 2003 die Versuchsphase bis Mitte 2005 verlängert. Die GPK nahm zur Kenntnis, dass die Evaluation MAB-LEBO bei der Lehrerschaft durch die FHSO die Erfahrungen mit den bisherigen Pilotprojekten erfasst und beschreibt, die wichtigsten Studien zu vergleichbaren Besoldungssystemen (national und international) analysiert und daraus Empfehlungen für die künftige Gestaltung des MAB-LEBO für die kantonale Lehrerschaft beinhaltet. Der Abschlussbericht der FHSO wird für Januar 2005 erwartet.