Kanton Solothurn

26.03.2004 - Solothurn - Der Wirtschaftsrat hat einen Antrag von Volkswirtschaftsdirektor Roberto Zanetti – der Rat sei aufzulösen - einstimmig gutgeheissen. Hingegen soll an einem flexiblen Arbeitsausschuss mit maximal sechs Mitgliedern als "beratendes Organ" für die Kantonale Wirtschaftsförderung festgehalten werden. Zanetti wird dem Regierungsrat eine entsprechende Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes unterbreiten.

Im Rahmen seiner mit dem Amtsantritt als Volkswirtschaftsdirektor erfolgten Gespräche mit verschiedenen Mitgliedern des Wirtschaftsrates hat Roberto Zanetti festgestellt, dass ein generelles Unbehagen über die Aufgabenstellung und Wirkungsweise des Wirtschaftsrates vorliegt. "Niemand wusste so recht, was denn eigentlich eine vernünftige und zielführende Aufgabe des Wirtschaftsrates sein könnte" resümiert Zanetti denn auch seine Gespräche.

Nach dem einstimmigen Entscheid des Wirtschaftsrates will Roberto Zanetti dem Regierungsrat die entsprechende Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes vom 22. September 1985 vorschlagen.

Der bisherige Ausschuss des Wirtschaftsrates soll in ein "beratendes Gremium" umgewandelt werden und der Wirtschaftsförderung die nötige "Aussensicht" der Dinge garantieren.