Kanton Solothurn

Solothurn – Im Rahmen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV) behandelte die erweiterte kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) die Jahresberichte der Ämter des Departements für Bildung und Kultur (DBK), die mit Globalbudgets arbeiten. Die Leistungsziele wurden von der Verwaltung grösstenteils erreicht.

Unter der Leitung ihres Präsidenten, Klaus Fischer (CVP, Hofstetten), konnte die erweiterte BIKUKO zur Kenntnis nehmen, dass die Leistungsziele grösstenteils erreicht und die finanziellen Vorgaben eingehalten werden. Einzig bei der Kantonsschule Solothurn wird ein Nachtragskredit von 2'667'000 Franken erforderlich sein. Die Budgetüberschreitung ist auf zu tief budgetierte Sozialversicherungskosten, den Abbau von Pensenguthaben der Lehrkräfte und unvorhergesehene Stellvertretungskosten infolge Krankheiten und Mutterschaftsurlaub zurückzuführen. Ausserdem verschlechterten die Kosten für den Umzug der Diplommittelschule und des musischen Maturitätsprofils von der Sternengasse an den Herrenweg das Ergebnis wesentlich. Massnahmen zur Verbesserung der finanziellen Führung sind eingeleitet. So wird das Rechnungswesen Solothurn in Zukunft verstärkt und auch von externer Seite unterstützt. Für die Budgetierung ist eine engere Zusammenarbeit zwischen Olten und Solothurn geplant. Ausserdem wird eine Studie in Auftrag gegeben: "Wie erfolgt die Betriebsoptimierung der Organisation"?

Unter Beizug des Parlamentscontrollers, Martin Greder, befasste sich die Kommission mit den wichtigsten Änderungen im Budgetprozess und mit dem Umgang mit den Instrumenten im Rahmen von WoV. Eine intensive ganzjährige Auseinandersetzung mit den Globalbudgets (Semester- und Jahresberichte, Staatsrechnung, Voranschlag) ist notwendig. Die laufende Begleitung der Globalbudget-Dienststellen beugt der Gefahr vor, dass die Kommission im Herbst zuerst ein allzu grosses Informationsdefizit unter hohem Termindruck aufholen muss, bevor sie die Globalbudgets behandeln kann. So lernt die Kommission die Globalbudget-Dienststellen detailliert kennen und sie kann aus einer vertieften Sachkenntnis heraus auch die ihr zustehenden Instrumente - insbesondere «Auftrag» und «politischer Indikator» - gezielt einsetzen und die Globalbudgets wirksam beeinflussen sowie die von Regierung und Verwaltung beantragten Kredite bzw. die Jahresbudgets in bezug auf die im Leistungsauftrag geforderte Qualität und Quantität kritisch hinterfragen.