Kanton Solothurn

05.05.2004 - Solothurn – Nachdem das revidierte Staatspersonalgesetz seit einiger Zeit in Kraft ist, hat sich die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrats einen Gesamtüberblick über die Kernaufgaben und die Praxis des Personalamts verschafft. Ausserdem nahm sie die Jahresberichte der Globalbudgetdienststellen der kantonalen Verwaltung zur Kenntnis. Gesamthaft schlossen die Globalbudgets im Jahre 2003 rund 14.5 Mio. Franken besser ab als budgetiert.
 
Im Rahmen ihres Auftrags, in jedem Jahr einzelne Dienststellen der kantonalen Verwaltung einer Prüfung zu unterziehen, hat sich die GPK unter dem Präsidium von Manfred Baumann (SP, Nennigkofen) mit dem Personalamt befasst. Sie hat sich einen Gesamtüberblick über die Kernaufgaben und die Praxis des Personalamts bzw. dessen Rolle bei Einstellungen von neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, bei Freistellungen/Entlassungen und bei der Anwendung des revidierten Staatspersonalgesetzes sowie im Rahmen der Weiterbildung verschafft. Die GPK konnte zur Kenntnis nehmen, dass das Personalamt die Ämter in allen personalrechtlichen Fragen berät, dass es aber nicht Aufgabe des Personalamts ist, z.B. zentral alle Anstellungen vorzunehmen. Die Rolle des Amts ist eine unterstützende und koordinierende, damit das Personalrecht in der ganzen Verwaltung nach einheitlichen Kriterien angewendet wird.

Ferner nahm die GPK Kenntnis von den Jahresberichten der Globalbudgetdienststellen und vom Bericht der WoV-Projektleitung (wirkungsorientierte Verwaltungsführung). Die GPK begrüsst die weiter verbesserte und vereinheitlichte Darstellung der Jahresberichte. Mit Befriedigung hat sie auch zur Kenntnis genommen, dass ihr Wunsch nach Aufnahme eines aussagekräftigen Personalcontrollings in die Berichte realisiert worden ist. Dieses gibt Auskunft über die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in einem Amt, aber auch über Fluktuation, ausbezahlte Überstunden und Aus- und Weiterbildung etc.. Weiterhin positive Auswirkungen zeigt das WoV-Projekt auch im finanziellen Bereich: Die Globalbudgetdienststellen schlossen im Jahre 2003 gesamthaft mit rund 14.5 Mio. Franken besser ab als budgetiert.