Kanton Solothurn

25.11.2004 - Solothurn – Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrats hat vom Bericht zum Stand der Bauten der solothurnischen Krankenanstalten 2003 Kenntnis genommen.

Unter dem Präsidium von Ulrich Bucher (SP, Zuchwil), der als Nachfolger von Manfred Baumann zum neuen GPK-Präsidenten gewählt wurde, hat die Kommission den Bericht zum Stand der Bauten der solothurnischen Krankenanstalten 2003 behandelt.

In der Investitionsrechnung 2003 von gesamthaft rund 26,1 Mio. Franken für den Um- und Ausbau der Spitäler sind 2,8 Mio. Franken für den Planbaren Unterhalt sowie 0,7 Mio. Franken für «Dringendkredite» (Dringende Anschaffungen gemäss Abschnitt B Ziffer 3 der Spitalvorlage VI) enthalten. Zudem wurde für notwendige Sofortmassnahmen (ohne Wartung) rund 3,2 Mio. Franken aufgewendet. Wie bereits in den letzten Jahren waren auch im Berichtsjahr die für den Unterhalt insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel äusserst knapp, was dazu führt, dass der Substanzwert einzelner Spitalgebäude laufend abnimmt. Die Sofortmassnahmen und die Wartung der Spitäler (bis 2002 Ordentlicher Unterhalt) beschränkten sich auch im Jahr 2003 auf das dringend Notwendigste. Bei der Realisierung der grösseren Investitionsvorhaben bildeten die Psychiatrische Klinik Solothurn / Erwachsenenpsychiatrie, die Kinder- und Jugendpsychiatrische Klinik Solothurn, das Kantonsspital Olten und die Höhenklinik Allerheiligenberg die Schwerpunkte. Als Folge der gemäss Globalbudgets des Hochbauamtes vorgesehenen Beschränkung des Investitionsplafonds auf 40 Mio. Franken pro Jahr sowie der entsprechenden Investitionspriorisierung des Regierungsrates mussten die geplanten Endtermine aller noch nicht fertiggestellten grossen Spitalbauvorhaben um mehrere Jahre verschoben werden.