Kanton Solothurn

23.11.2004 - Solothurn – Die Finanzkommission des Kantonsrates (Fiko) hat den Voranschlag 2005 zu Handen des Kantonsrates verabschiedet. Die letzten Differenzen mit den Sachkommissionen wurden ausgeräumt. Der operative Überschuss in der Erfolgsrechnung beläuft sich nun auf 6,8 Mio Franken.

Die Fiko hat unter dem Präsidium von Hansruedi Wüthrich (FdP/JL, Lüterswil) die letzten beiden Differenzen mit zwei Sachkommissionen in Bezug auf die Globalbudgets des Amtes für Volksschule und Kindergarten sowie Landwirtschaft ausgeräumt. Die Fiko schloss sich den Anträgen der Sachkommissionen an. Nach dieser Bereinigung weist die Erfolgsrechnung (Laufende Rechnung) neu einen operativen Überschuss von 6,8 Mio. aus. Die Nettoinvestitionen fallen mit 83 Mio Franken um 1,8 Mio. Franken tiefer aus. Der Selbstfinanzierungsgrad verbesserte sich dadurch von 105 Prozent auf 112 Prozent.

Das Ergebnis der Erfolgsrechnung ist zwar deutlich von der Vorgabe der Fiko (20 Mio Franken Überschuss) entfernt. Trotzdem zeigte sich die Kommission mit dem erreichten Resultat, schwarze Zahlen im operativen Bereich, zufrieden. Die Nettoinvestitionen entsprechen praktisch der Vorgabe und der Selbstfinanzierungsrad liegt wesentlich höher als vorgegeben. Der so bereinige Voranschlag wurde von der Kommission einstimmig zu Handen des Kantonsrates verabschiedet. Die Kommission hofft, dass das gute Ergebnis, welches dank der Bemühungen von Verwaltung und Sachkommissionen zustande gekommen ist, nicht in der Budgetdebatte wieder zunichte gemacht wird.

Die Finanzkommission liess sich vom zuständigen Departement ausführlich über das im Kanton Solothurn verwendete Modell für die Prämienverbilligung orientieren. Damit dieses aufrecht erhalten werden und auch der untere Mittelstand von der Prämienverbilligung profitieren kann, muss die Abholquote der Bundesmittel leicht von 68 Prozent auf 70 %. Der Aufwand für den Kanton und die Gemeinden beläuft sich auf insgesamt 21,9 Mio Franken. Die Fiko stimmte dem Antrag des Regierungsrates einstimmig zu.