Kanton Solothurn

05.10.2004 - Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat unter der Leitung von Peter Gomm (SP Olten), den Voranschlag 2005 beraten und von den Semesterberichten 2004 Kenntnis genommen.

Intensiv diskutiert wurden die beiden Globalbudgets "Berufsbildung im Gesundheitsbereich" und "solothurnische innerkantonale Spitalversorgung". Für diese beiden Globalbudgets beginnt auf den 1.1.2005 eine neue Globalbudgetperiode.
Das Globalbudget "Berufsbildung" betrifft den innerkantonalen Teil der Ausbildungen im Gesundheitsbereich. Dank zahlreicher Sparmassnahmen und trotz steigender Anzahl Lernender (+20%), konnte der Verpflichtungskredit für die Jahre 2005 bis 2007 von 25,5 Mio. auf rund 21,9 Mio. Franken gesenkt werden, was einer Jahrestranche von 7,3 Mio. Franken entspricht. Die SOGEKO nimmt dieses gute Resultat mit Genugtuung zur Kenntnis.

Für die Spitäler wurde ein nur einjähriges Globalbudget erstellt, weil ab 1.1.2006 die Spitäler des Kantons Solothurn in eine Aktiengesellschaft überführt und verselbständigt werden und offen ist, ob bei der Revision des Bundesgesetzes für Kankenversicherungen (KVG), die Spitalfinanzierung neu geregelt werden wird. Das vorliegende Globalbudget beinhaltet nur Leistungsindikatoren. Der SOGEKO ist es ein Anliegen, dass zukünftig Wirkungsindikatoren erarbeitet werden, damit unter anderem überprüft werden kann, ob die Ziele nicht nur quantitativ, sondern vor allem auch qualitativ erreicht werden können. Diesen Auftrag hat die SOGEKO dem Regierungsrat für das Globalbudget 2006 mit auf den Weg gegeben.
Positiv konnte die SOGEKO bei der Beratung des Globalbudgets zur Kenntnis nehmen, dass der zum Vorjahr vergleichbare operative Aufwand nicht weiter anwachsen soll. Aufgrund der bundesrechtlichen Vorschriften im Zusammenhang mit der Neuordnung der Wochenarbeitszeit der Assistenzärztinnen und -ärzte, sowie die durch den kantonalen Gesamtarbeitszeit verursachten Mehrkosten ergibt sich für das Jahr 2005 dennoch wiederum ein Mehraufwand. Von einer Küzung der Reserven auf Ebene Spitäler und Spitalamt wurde in Anbetracht der geringen Grösse Abstand genommen, um die Lenkungsanreize der wirkungsorientierten Verwaltungsführung beizubehalten.

Die SOGEKO stimmt den beiden Globalbudgets zu.