Entlastungsprogramm’04 - Dialog mit der Region Bucheggberg
07.09.2004 - Solothurn – Der Bau- und Justizdirektor Walter Straumann hat sich mit Vertretern der Region Bucheggberg zu einer Aussprache über die Auswirkungen des Entlastungsprogramms '04 des Bundes getroffen. Die Weichen für die Zukunft des ÖV-Angebotes müssen politisch gestellt werden.
Walter Straumann hat sich mit Vertretern der Region Bucheggberg zu einem Dialog über die Auswirkungen des Entlastungsprogramms’04 des Bundes auf das Angebot im öffentlichen Verkehr getroffen. Der Bau- und Justizdirektor hat dabei die Sachlage, die bisher erfolgten Schritte und das weitere Vorgehen dargestellt.
Gerade im Bucheggberg ist das Angebot im öffentlichen Verkehr aufgrund der geringen Auslastung ausserhalb der Zeiten des Schülertransports gefährdet. Zudem treffen die wegfallenden Bundesmittel aus der Treibstoffzollrückerstattung, die im Kanton Solothurn gesamthaft über Fr. 1.7 Mio. pro Jahr ausmachen und damit weitaus gravierendere Auswirkungen haben als die temporär entfallenden Bundesmittel für den Regionalverkehr, die vom Bus erschlossenen Regionen in besonderem Masse.
Die Massnahmen im öffentlichen Verkehr, die in der Medienkonferenz vom 26. August 2004 bereits näher erläutert wurden, sind zunächst auf der Basis von Wirtschaftlichkeitsüberlegungen zusammengestellt worden. Sollte das Entlastungsprogramm umgesetzt werden, müssten diese Überlegungen durch eine politische Würdigung ergänzt werden.
Die Auswirkungen auf schwach besiedelte Regionen, in denen der öffentliche Verkehr bei Umsetzung des Programms fast ausschliesslich auf die Gewährleistung der Schülertransporte eingeschränkt würde, sind dem Bau- und Justizdepartement durchaus bewusst. Eine allfällige Umsetzung der Sparmassnahmen, welche sich aus dem Entlastungsprogramm des Bundes ergeben, wird daher insbesondere unter der Berücksichtigung der Bedürfnisse des Schülertransports erfolgen.
Der Dialog mit den Vertretern der Region Bucheggberg wird mit dem Ziel der Suche nach Lösungen für den Fall einer Umsetzung der Sparmassnahmen des Bundes im öffentlichen Verkehr fortgesetzt.