Kanton Solothurn

14.09.2004 - Solothurn - Die Belegung der kantonalen Durchgangszentren für Asylsuchende ist aufgrund des anhaltenden Rückgangs an Asylgesuchen auf einen Tiefstpunkt abgesunken. Der Kanton wird deshalb die Zentren Solothurn und Olten schliessen. Damit ist auch ein Abbau an Betreuungspersonal der Caritas Schweiz verbunden. Vier Stellen müssen gekündigt werden. Das Aufnahmesoll der Gemeinden wird den Verhältnissen angepasst.

Das Amt für Gemeinden und soziale Sicherheit (AGS) hat - in Absprache mit der Caritas Schweiz - entschieden die Zahl der Zentrenplätze per 1. Januar 2005 von bisher 300 auf 250 Plätze zu reduzieren. Davon werden 190 Plätze aktiv weiterbetrieben, 60 Plätze bleiben vorderhand in Reserve, um eine allfällige Wendung abfangen zu können. Die Zentren Solothurn und Olten werden geschlossen. Das bisherige Zentrum in Zuchwil wird ausschliesslich als Schulungszentrum genutzt.

Die geplante Umstrukturierung wird auch Auswirkungen auf die Einwohnergemeinden haben. Der Regierungsrat sieht vor, das Aufnahmesoll der Gemeinden zu verkleinern. Das heisst, die Gemeinden werden inskünftig weniger Asylsuchende aufzunehmen haben. Die Neuregelung wird aber Einwohnergemeinden, die noch mit ihrem Aufnahmesoll im Rückstand sind, nicht davon entbinden, ihre Verpflichtungen zu erfüllen. Offen und in Diskussion mit dem Verband Solothurner Einwohnergemeinden ist noch die Frage, ob bei der Zuteilung inskünftig ein Systemwechsel stattfinden soll.

Die Entwicklung hat den Kanton bereits vor einem Jahr bewogen, kantonale Zentrenplätze abzubauen. Derzeit betreibt der Kanton noch insgesamt 300 Plätze. Die Standorte sind Balmberg, Solothurn, Oberbuchsiten, Selzach, Olten und Zuchwil.

Der bei der Caritas bevorstehende Personalabbau steht in keinem Zusammenhang mit den Diskussionen über die Finanzschwierigkeiten des örtlichen Caritasvereins Solothurn. Im Asylbereich ist seit nahezu 20 Jahren ausschliesslich die Caritas Schweiz mit Sitz in Luzern bewährte Partnerin des Kantons.

Im Jahr 2003 stellten 21'037 Personen in der Schweiz ein Asylgesuch. Hält der rückläufige Trend an, dürften bis Ende Jahr lediglich ca. 16'300 Gesuche gestellt werden. Davon hat der Kanton Solothurn 3,5 % an Asylsuchenden zu übernehmen. Für die rückläufigen Asylgesuchszahlen dürften u.a. die verschärften Massnahmen im Asylbereich sein. Neu werden Personen mit einem sogenannten Nichteintretensentscheid aus den Asylstrukturen ausgeschlossen.