Kanton Solothurn

Solothurn – Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrats hat den Geschäftsbericht 2004 der Solothurnischen Gebäudeversicherung zuhanden des Parlaments genehmigt. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Gesamtjahresgewinn von 4.2 Mio. Franken ab.

Unter dem Vorsitz ihres Präsidenten, Beat Ehrsam, SVP, nahm die GPK davon Kenntnis, dass der Überschuss von 4.2 Mio. Franken dem Reservefonds gutgeschrieben wurde. Der ordentliche Reservefonds erhöht sich auf einen neuen Stand von 183.7 Mio. Franken (Vorjahr 179.5 Mio. Franken). Dies entspricht 2.89‰ (2003: 2.87‰) des gesamten ordentlichen Versicherungskapitals von 63.5 Mrd. Franken per 31. Dezember 2004. Das Verhältnis Reserven zu Versicherungskapital bleibt somit ungefähr auf dem Niveau des Vorjahres. Die nach Gebäudeversicherungsgesetz zulässige Grenze liegt bei 2.5‰.

Die im Jahr 2004 durchgeführten nächtlichen Brandschutzkontrollen in Lokalitäten mit grosser Personenbelegung ergaben mehrheitlich die gleichen Sicherheitsmängel wie im Vorjahr. Verschlossene Notausgänge und fehlende Fluchtwegbezeichnungen stellen dabei das grösste Problem dar. Zukünftig soll mittels Strafverfahren die Behebung der für die Personensicherheit gravierenden Mängel durchgesetzt werden.

Ferner hat die GPK den Anträgen des Regierungsrats zum Stand der Bauten der Solothurnischen Krankenanstalten 2004 mit Anpassung des Gesamtkonzeptes für den Um- und Ausbau des Kantonsspitals Olten in Richtung langfristiges Entwicklungskonzept zugestimmt und die Vorlage zuhanden des Kantonsrats verabschiedet.