Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 6. Dezember 2005...

07.12.2005 -

Als Rechtsanwalt patentiert 

  • Lic.iur. Alexandra Kämpf (Olten) und lic.iur. Timur Acemoglu (Olten)

beschlossen

  • das Mittelschulgesetz auf den 1. Januar 2007 in Kraft zu setzen

genehmigt

  • die im Jahre 2005 abgeschlossenen Bewirtschaftungsvereinbarungen des Mehrjahresprogramms Natur und Landschaft des Kantons Solothurn

Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat verabschiedet

  • zur Änderung des Volksschulgesetzes (als Folge der Einführung grosser Blockzeiten) 
  • zur Bewilligung eines Zusatzkredites zur Globalbudgetperiode 2003-2005 und eines Nachtragskredites zum Voranschlag 2005 des Globalbudgets Amt für Umwelt
  • zur Bewilligung eines Zusatzkredites zur Globalbudgetperiode 2004 - 2006 des Amtes für Geoinformation
  • zur Änderung des Gebührentarifs, Bereich Umweltschutz

Stellung bezogen

  • zu den Sofortmassnahmen im Bereich der Ehepaarbesteuerung 

STAATSKANZLEI