Kanton Solothurn

07.12.2005 - Solothurn – Das Departement des Innern hat heute den Sozialbericht 2005 der Oeffentlichkeit vorgestellt. Der rund 500 Seiten umfassende Bericht wurde von Fachleuten der Fachhochschule Solothurn Nordwestschweiz, des Amtes für soziale Sicherheit und den beteiligten Departementen erarbeitet. Eine Kurzfassung kann im Internet unter http://www.aso.so.ch heruntergeladen werden. Dieser erstmals verfasste Bericht liefert fundierte Grundlagen für eine Standortbestimmung im Kanton Solothurn.

Ausgangslage für die Sozialberichtserstattung waren übergeordnete Entwicklungen, welche auch auf den Kanton Solothurn ihre Auswirkungen haben. Regierungsrat Peter Gomm (Vorsteher des Departementes des Innern) hob dabei vier Punkte hervor:

• Die Globalisierung und der internationale Wettbewerb wirken sich auf die wirtschaftliche Entwicklung aus.
• Ganz unabhängig davon, wie wir zu Europa und der Welt stehen, wird das internationale oder europäische Recht unser Handeln stark beeinflussen und den mit der Globalisierung verbundenen Migrationsbewegungen können wir uns nicht entziehen.
• Die wirtschaftliche Entwicklung verlangt auch nach neuen gesellschaftlichen Strukturen wie beispielsweise veränderte Familien- und Partnerschaftsmodelle. Diese wiederum wirken sich auf Art und Ausmass der Erwerbstätigkeit aus und stellen zudem entsprechende Anforderungen an die Infrastruktur, etwa bei Bildung und Betreuung.
• Die demografische Entwicklung, die durch eine steigende Lebenserwartung und niedrige Geburtenziffern gekennzeichnet ist, führt einerseits zu den besonderen Herausforderungen einer "älter werdenden Gesellschaft" und andererseits zu Anpassungen des Bildungsbereiches wegen kleineren Nachfolge-Generationen.

Sozialpolitik muss – so Peter Gomm - diesen Entwicklungen, die für weite Teile der Bevölkerung Risiken mit sich bringen, auch kantonal flexibel begegnen, aber auch Chancen nutzen.

Der Sozialbericht stellt die Strukturdaten des Kantons Solothurn dar und analysiert neun Problemlagen: Kindheit/Familie, Jugend, Migration/Asyl, Arbeitslosigkeit, Armut, Gesundheit/Sucht, Behinderung, Gewalt/Kriminalität sowie Alter. In einem Schwerpunktkapitel wird der Stand der Gleichstellung beleuchtet.

Der Sozialbericht zeigt aber auch die zunehmende Komplexität des menschlichen Zusammenlebens und damit die Verflechtung des sogenannten "Sozialen" mit immer weiteren Politikbereichen. Sozialpolitik umfasst nicht mehr die herkömmlichen Sozialversicherungs- und Fürsorgesysteme. Zunehmend zeigen sich die Wechselwirkungen von Wirtschafts-, Bildungs-, Gesundheit-, Familien- und Gleichstellungspolitik mit den sozialen Lebens- und Problemlagen.

Der Bericht bestätigt zudem auch aufgrund der Solothurner Daten, dass unzureichende Ausbildung, fehlende Bildungsabschlüsse oder ein erschwerter Zugang zu Erwerbstätigkeit - beispielsweise aufgrund familiärer Pflichten, gesundheitlicher Beeinträchtigungen, Behinderung oder eines Migrations-Hintergrundes und insbesondere deren Kumulation - die Teilhabe am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben erschweren.

Im Vordergrund sozialpolitischer Massnahmen sollen längerfristig nicht mehr der "Status quo" oder die Erhaltung des eigenen Status stehen, sondern die rechtzeitige Prävention, um soziale Ausgrenzung zu verhindern und die Integration, um die soziale Eingliederung zu fördern.

Aus dem Sozialbericht selbst lassen sich aber keine direkten Sozialprogramme umsetzen. Vielmehr müssen die Erkenntnisse gewürdigt werden und in die Sozialplanung eingebaut werden. Diese findet sich im Legislaturplan, im integrierten Aufgaben- und Finanzplan. Die Erkenntnisse sind in Planungsbeschlüssen und in Planungsaufträgen vom Regierungsrat vorzugeben und die Finanzierung der Massnahmen und Sozialprogramme muss gesichert sein.