Kanton Solothurn

21.12.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat erachtet in seiner Stellungnahme an das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement die unterbreitete Verordnung über Koexistenzmassnahmen beim Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen sowie beim Umgang mit daraus gewonnenem Erntgut zur Zeit als unnötig.

Am 27. November 2005 haben Volk- und Stände der Gentechfrei-Initiative mit grossem Mehr zugestimmt und damit ein Moratorium für die Freisetzung von gentechnisch veränderten Pflanzen von fünf Jahren beschlossen.

Deshalb erachtet der Regierungsrat die vorgelegte Verordnung, welche die Rahmenbedingungen für einen Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen und den Umgang mit deren Ernteprodukten regeln soll, als verfrüht. Sie sei aufgrund der Erfahrungen während der Moratoriumsfrist zu überarbeiten und nochmals zur Vernehmlassung zu unterbreiten.