Kanton Solothurn

23.02.2005 -

Als Rechtsanwältin patentiert 

• Christa Hostettler (Solothurn)

eingesetzt

• Stefan Zumbrunn (Obergerlafingen) als neuen Vorsitzenden der Schulleitung der Kantonsschule Solothurn eingesetzt

beschlossen

• Auf die Schaffung eines Sicherheitszentrums für verhaltensauffällige und unkooperative Asylsuchende zu verzichten
• Das Teilprogramm 2004 des Mehrjahresprogramms Landwirtschaft

Stellung bezogen

• zum Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Anwendung polizeilichen Zwangs im Bereich des Ausländerrechts und die Häftlingstransporte im Auftrag des Bundes / ZAG
• zur Totalrevision der Milchqualitätsverordnung
• zu den Departementsverordnungen des Eidgenössischen Departementes des Innern zum neuen Chemikalienrecht
• zu den Verordnungen des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation über die Fachbewilligungen zum neuen Chemikalienrecht
• zur Parlamentarischen Initiative: Vereinfachung der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie Verhinderung von Missbräuchen durch eine Präzisierung des Verbandsbeschwerderechts 

Kenntnis genommen

• vom Tätigkeitsbericht 2004 des kantonalen Beauftragten für Information und Datenschutz

STAATSKANZLEI