Kanton Solothurn

18.01.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat hat den Mitwirkungsbericht zum Gesamtverkehrsprojekt "Entlastung Region Olten" verabschiedet. Mit dem Ziel, die Bevölkerung zu einem möglichst frühen Zeitpunkt in die konkrete Planung des Projektes mit einzubeziehen, hatte das Bau- und Justizdepartement im Herbst 2004 in der Region Olten eine öffentliche Mitwirkung durchgeführt. Insgesamt gingen 103 Antworten ein. Der überwiegende Teil, ca. 80% der Mitwirkungen, steht dem Projekt neutral oder explizit befürwortend gegenüber. Der Bericht kann im Internet unter: http://www.entlastung.info eingesehen werden.

Das Mitwirkungsverfahren wurde in den betroffenen Gemeinden Hägendorf, Rickenbach, Wangen bei Olten, Olten, Trimbach, Winznau und Starrkirch-Wil durchgeführt. Ausstellungen dazu fanden im Stadthaus Olten und im Marienheim in Wangen bei Olten statt.

Das Projekt ist für die ganze Region zukunftsweisend. Entsprechend hoch gewichtet das federführende Bau- und Justizdepartement eine breite Beteiligung der Bevölkerung am Mitwirkungsverfahren. Dieses ergab dank der Ortskenntnis und der täglichen Erfahrung der Mitwirkenden im Verkehr wichtige Anregungen für die weitere Planung, insbesondere zu den Themen Langsamverkehr, Umgestaltung der entlasteten Strassen und ökologische Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen.
Die Anliegen der Betroffenen sollen bei der Konkretisierung des Projektes nach Möglichkeit Berücksichtigung finden.

Im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens wurden 15'000 Informationsschriften mit Fragebogen zum Bau des Projektes "Entlastung Region Olten" in Olten und Umgebung versandt und auf den Gemeindekanzleien und den Poststellen aufgelegt. Nebst Informationen zum Projekt und zum Verfahren wurde die Bevölkerung aufgefordert, den Fragebogen auszufüllen und mit Aussagen der persönlichen Beurteilung des Entlastungsprojekts und Anregungen für Verbesserungen zu ergänzen. Insgesamt wurden 103 Antworten eingereicht.

Darin enthalten sind 16 Stellungnahmen von Gemeinden, Verbänden, Vereinen und Parteien. Thematisch unterscheiden sie sich wenig von den privaten Mitwirkungen. Der überwiegende Teil, ca. 80% der Mitwirkungen, kann als neutral oder positiv eingestuft werden. Die Verfassenden äusserten sich aber nicht einfach zu Sinn und Zweck des Projekts, sondern nutzen die Gelegenheit, Anregungen und Ideen zu verschiedenen Bereichen anzubringen. Nur 20% der Eingaben sind negativ.

Das Verfahren der Mitwirkung wurde generell gut aufgenommen. Insbesondere der frühe Zeitpunkt wurde positiv herausgestrichen. Kritisch beurteilen einige Interessierte ihre Chancen, dass die Beiträge und Einwände wirklich ernst genommen werden. Der Befürchtung, die Mitwirkung könnte eine reine Alibiübung sein, wird das Bau- und Justizdepartement mit einer seriösen Behandlung aller Eingaben begegnen.
Mit der Verabschiedung des Mitwirkungsberichts ist das Mitwirkungsverfahren nach dem Planungs- und Baugesetz formell abgeschlossen. Der Bericht kann im Internet unter: http://www.entlastung.info eingesehen werden.