Kanton Solothurn

28.07.2005 - Solothurn – Seit einigen Tagen kam es wiederholt zu heftigen Geruchsbelästigungen im Raum Solothurn. Die Abklärungen des Amtes für Umwelt haben ergeben, dass die Firma Borregaard in Riedholz dafür verantwortlich ist. Die vorübergehend starke Belastung der betriebsinternen Abwasserreinigungsanlage sowie grössere Notentlastungen von Schwefeldioxid führten, zusammen mit den herrschenden klimatischen Verhältnissen, zu diesen zwar lästigen aber nicht gesundheitsgefährdenden Immissionen. Die vereinbarte Meldepflicht bei Störfällen wurde von der Firma Borregaard wiederholt nicht eingehalten. Das Amt für Umwelt behält sich deshalb vor, dem Regierungsrat die Kündigung der Kooperationsvereinbarung zu beantragen.

Seit einigen Tagen ist es im Raum Solothurn wiederholt zu teilweise heftigen Geruchsbelästigungen gekommen. Am ausgeprägtesten am Mittwoch Morgen bis Donnerstag Vormittag. Zahlreiche Personen erkundigten sich beim Amt für Umwelt (AFU) nach dessen Ursache und klagten über diese Belästigung. Die vom AFU erhobenen Messdaten und die durchgeführten Abklärungen haben ergeben, dass diese Geruchsbelastung durch zwei betriebliche Probleme bei der Firma Borregaard in Riedholz verursacht wurde.

Die Abwasserreinigungsanlage war seit Montag sehr stark belastet und stiess an die Grenze ihrer Belastbarkeit. Zudem wies das Industrieabwasser zu hohe Temperaturen von über 40 Grad Celsius auf und begünstigte so generell die Bildung von üblen Gerüchen, verbunden mit einer stark verminderten Abbauleistung der Schadstoffe. Das derzeitige Klima, das sich durch wenig Wind während der Nacht auszeichnet, bewirkte eine bodennahe Verfrachtung der Gerüche in den Raum Solothurn, ohne dass eine genügende Durchmischung der Luft, welche die Verhältnisse stark verbessern könnte, eintrat.

Borregaard realisiert zur Zeit in Absprache mit dem AfU verschiedene Massnahmen zur Verbesserung der Abwasserreinigung, was sich auch positiv auf die Geruchssituation auswirken wird.

Zudem führten kurzzeitig übermässige Ausstösse von Schwefeldioxid (SO2), insbesondere in den frühen Morgenstunden am Mittwoch, in den höhergelegenen Gebieten zwischen Niederwil und Bellach zu entsprechenden Wahrnehmungen und Reklamationen. Die Immissionen, welche auch über die Messinstrumente des AfU festgestellt wurden, hatten keine gesundheitliche Auswirkungen auf die Bevölkerung. Auch wenn die Jahresgrenzwerte eingehalten werden, so sind diese immer wieder vorkommenden SO2-Ausstösse lästig.

Wie beim Abwasser hat das Amt für Umwelt über das Instrument der Kooperationsvereinbarung interveniert. Die Firma Borregaard realisiert nun seit Frühjahr zuverlässigere Emissionsmessungen und daraus abgeleitete Verminderungsmassnahmen.

Der Kanton hat mit der Firma Borregaard (vormals Atisholz) seit 2000 eine Kooperationsvereinbarung. Darin wird die Zusammenarbeit zwischen Borregaard und den Behörden, insbesondere auch was den Informationsaustausch betrifft, geregelt.

Das Amt für Umwelt kritisiert insbesondere das wiederholt ungenügende Informationsverhalten der Firma gegenüber den Umweltbehörden bei Störfällen. Damit verstösst die Borregaard klar gegen wesentliche Vereinbarungspunkte.

Das Amt für Umwelt beantragt deshalb dem Regierungsrat, vertreten durch das zuständige Bau- und Justizdepartement, die Kündigung der Kooperationsvereinbarung zu prüfen.