Kanton Solothurn

17.06.2005 - Solothurn – Die Finanzkommission (Fiko) des Kantonsrates hat die Staatsrechnung für das Jahr 2004 mit einem operativen Ertragsüberschuss von 91,6 Mio Franken einstimmig genehmigt. Zuvor hatten die Arbeitsgruppen die Departementsrechnungen einer vertieften Prüfung unterzogen.

Unter dem Präsidium von Edith Hänggi (CVP, Meltingen) nahm die Finanzkommission vom äusserst erfreulichen Abschluss der Rechnung 2004 Kenntnis. Dass diese in der Erfolgsrechnung einen Überschuss von 91,6 Mio. Franken ausweist, ist im Wesentlichen auf höhere Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen, einem ausserordentlichen Ertrag aus der durchgeführten Bilanzbereinigung und –bewertung von 44 Mio. Franken und der Budgetdisziplin der Globalbudgetstellen zurückzuführen.

Das gute Ergebnis hat die Arbeitsgruppen nicht davon abgehalten die Rechnungen der verschiedenen Departemente einer vertieften Prüfung zu unterziehen und daraus wertvolle Erkenntnisse für die Budgetberatung im Herbst zu gewinnen. Dank der positiven Rechnungsergebnisse der vergangenen zwei Jahre und dem Erlös aus dem Nationalbankgold von 475 Mio. Franken, welcher dem Kanton in diesem Jahr zufliesst, kann der Bilanzfehlbetrag erfreulicherweise von 543 Mio. auf rund 65 Mio. Franken reduziert werden. Die Nettoschulden werden sich noch auf rund 514 Mio. Franken belaufen, was einer pro Kopf Verschuldung von rund 2'000 Franken gleichkommt.

Einig ging die Kommission mit Finanzdirektor Christian Wanner, dass das gute Rechnungsergebnis und der Geldsegen vom Bund nicht zu einer Lockerung der Sanierungsbemühungen führen darf. Die Finanzkommission wird daher auch in der soeben begonnenen Legislaturperiode bei den Kantonsratsvorlagen mit finanziellen Folgen ein waches Auge behalten und weiterhin eine sparsame Finanzpolitik verfolgen.