Kanton Solothurn

31.03.2005 - Solothurn – Die WoV-Kommission des Kantonsrats betrachtet ihre Aufgabe als erfüllt, nachdem die wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WoV) flächendeckend und definitiv eingeführt ist. Im Rahmen der Parlamentsreform sind die Strukturen geschaffen worden, die es dem Parlament ermöglichen, ohne Spezialkommission im Sinne der wirkungsorientierten Verwaltungsführung zu arbeiten. Die Kommission wurde formell aufgelöst.

Per 1. Januar 2005 wurde die wirkungsorientierte Verwaltungsführung definitiv und flächendeckend eingeführt. Unter dem Vorsitz von Beat Loosli (FdP, Starrkirch-Wil) hat die vom Parlament zur Begleitung des Projektes eingesetzte Spezialkommission festgestellt, dass ihre Aufgabe mit der definitiven Einführung von WoV erfüllt sei. Das Kantonsratsgesetz und das Geschäftsreglement des Kantonsrats sind angepasst worden, so dass das Parlament nicht mehr auf die Unterstützung der Spezialkommission angewiesen ist.

WoV ist aber ein dynamischer Prozess, der ständiger Veränderung und Entwicklung unterworfen ist. Deshalb lädt die WoV-Kommission die Kommissionen des Kantonsrats ein, im Rahmen des neuen «Courant normal» die bisher von ihr wahrgenommenen Aufgaben zu übernehmen. Dabei geht es einerseits darum, die Qualitätskontrolle im Bereich des Budgetprozesses auf Parlamentsstufe sicherzustellen. Andererseits sollen die Sachkommissionen im Dialog mit Regierung und Verwaltung auch zur Weiterentwicklung des Systems beitragen.

Formell begleitet die WoV-Kommission das Projekt seit 1999. Zuvor hatte sich die Geschäftsprüfungskommission (GPK) schon im Jahre 1996 des Themas angenommen. Sie hatte sich zum Ziel gesetzt, die Einführung der WoV zu verfolgen und dabei insbesondere aktiv an der Definition der Rolle von Parlament und parlamentarischen Kommissionen mitzuwirken. Ende 1996 wurde ein gemeinsamer Ausschuss aus je drei Mitgliedern der GPK und der Finanzkommission eingesetzt, aus dem die spätere WoV-Kommission im Jahre 1999 hervorging.