Kanton Solothurn

19.05.2005 - Solothurn – Der Entwurf zum Mittelschulgesetz findet in der Bildungs- und Kulturkommission des Kantonsrats Akzeptanz und wird mit grossem Mehr unterstützt.

Mit dem Mittelschulgesetz wird das Kantonsschulgesetz aus dem Jahr 1909 abgelöst. Die grundlegenden Veränderungen des Mittelschulbereichs in den letzten Jahren und Jahrzehnten erforderten eine Neufassung der gesetzlichen Grundlagen. Allfällige Konsequenzen aus der Reform der Sekundarstufe I, werden zu gegebener Zeit in einer entsprechenden Änderung des Mittelschulgesetzes berücksichtigt. Die Bildungs- und Kulturkommission informierte sich unter der Leitung Ihres neuen Präsidenten Kurt Henzi, FdP, Dornach, über das Mittelschulgesetz und unterstützt die Vorlage grossmehrheitlich.

Festgeschrieben ist, dass an den beiden Kantonsschulen Maturitätslehrgänge und progymnasiale Lehrgänge geführt werden. Der Regierungsrat kann den Mittelschulen die Führung von weiteren Bildungsgängen übertragen.

Die Beteiligung der Gemeinden an den Kosten des gymnasialen Unterrichts während der obligatorischen Schulzeit wird mit dem Mittelschulgesetz auf eine neue, verursachergerechte Basis gestellt. Bisher haben die Gemeinden aufgrund des Gesetzes über die Trägerschaft des gymnasialen Unterrichts auf der Unterstufe vom 1. April 1990 von der Anzahl ihrer Einwohner abhängige Beiträge geleistet. Neu entrichten die Gemeinden für ihre Schüler und Schülerinnen an den kantonalen und ausserkantonalen Mittelschulen während der obligatorischen Schulzeit ein Schulgeld gemäss Tarif des regionalen Schulabkommens. Der Kanton beteiligt sich an diesen Kosten entsprechend den Regeln seiner Beiträge an die Kosten der Volksschule und des Kindergartens (derzeit 46 %). Im Vergleich zur heutigen Regelung ergibt sich bei der aktuellen Zahl von Schülern und Schülerinnen in der obligatorischen Schulzeit an den kantonalen und ausserkantonalen Mittelschulen eine Mehrbelastung der Gemeinden von rund 6.5 Mio Franken. Es sollen aber künftig für die Gemeinden im Rahmen der Aufgabenreform neue Wege gesucht werden.

Konstituierung der Bildungs- und Kulturkommission
Die Bildungs- und Kulturkommission wählte Kurt Henzi, FdP Dornach zum Präsidenten der Bildungs- und Kulturkommission. Frau Chantal Stucki, CVP, Olten wurde zur 1. Vizepräsidentin und Thomas Woodtli, Grüne, Witterswil zum 2. Vizepräsidenten der Kommission gewählt.