Kanton Solothurn

19.05.2005 - Solothurn – Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrats hat an ihrer konstituierenden Sitzung Beat Ehrsam (SVP, Dornach) zu ihrem Präsidenten für die Amtsperiode 2005-2009 gewählt. Konrad Imbach (CVP, Biberist) und Andreas Eng (FdP, Günsberg) wurden zu Vizepräsidenten bestimmt. Die Nomination der SP für den dritten Vizepräsidenten bzw. die dritte Vizepräsidentin erfolgt in der nächsten Sitzung.

Unter dem Vorsitz von Beat Ehrsam (SVP, Dornach) liess sich die GPK vom Gesamtregierungsrat über die Vollzugskontrolle zur Jahresplanung des Regierungsrats für das Jahr 2004 und die Jahresplanung des Regierungsrats für das Jahr 2005 orientieren. Die Jahresplanung des Regierungsrats richtet sich nach den Zielen und Massnahmen gemäss den Schwerpunkten des Regierungsprogramms. Die Vollzugskontrolle enthält Informationen über die Erledigung oder Nichterledigung der Geschäfte. Die Jahresplanung wird als flexibles Instrument betrachtet, welches es ermöglicht, im laufenden Jahr bei Bedarf neue Ziele und Massnahmen aufzunehmen und die Prioritäten dadurch neu zu setzen. Jahresplanung und Vollzugskontrolle werden inskünftig in der integrierten Finanz- und Aufgabenplanung bzw. im gemäss WoV-Gesetz zu erstellenden Geschäftsbericht des Regierungsrats aufgehen. Ferner nahm die GPK Kenntnis von den Jahresberichten der Globalbudgetdienststellen und vom Bericht der WoV-Projektleitung (wirkungsorientierte Verwaltungsführung). Die GPK begrüsst die weiter verbesserte und vereinheitlichte Darstellung der Jahresberichte. Weiterhin positive Auswirkungen zeigt das WoV-Projekt auch im finanziellen Bereich: Die Globalbudgetdienststellen schlossen im Jahre 2004 gesamthaft mit rund 17.3 Mio. Franken besser ab als budgetiert.