Kanton Solothurn

19.05.2005 - Solothurn – Die kantonsrätliche Justizkommission (JUKO) wird neu präsidiert von Jean-Pierre Summ (SP, Bettlach). Ihm zur Seite stehen als Vizepräsidenten Thomas A. Müller (CVP, Lostorf) und Ernst Zingg (FdP, Olten).

Die JUKO traf sich heute zur ersten Sitzung der Legislaturperiode 2005/2009. Gestützt auf das Geschäftsreglement des Kantonsrates wurde die Kommission erstmals durch Ratssekretär Fritz Brechbühl einberufen (§ 21 GR KR), welcher die Wahl des Präsidiums vornahm. Dieses steht für diese Legislaturperiode gemäss Ratsleitungsbeschluss der SP-Fraktion zu.

Das JUKO-Präsidium wurde wie folgt einstimmig gewählt:
Jean-Pierre Summ, Bettlach (SP), Präsident;
Thomas A. Müller, Lostorf (CVP), Vizepräsident;
Ernst Zingg, Olten (FdP), Vizepräsident.

Im weiteren nahm die Kommission die Zuteilung der Mitglieder in ihre drei Ausschüsse (Amtschreiberei, Gericht, Begnadigung) und in die WoV-Gruppen vor (Begleitung der Globalbudgetstellen im Bereich der Justizkommission).

Landammann Walter Straumann und Regierungsrat Rolf Ritschard waren zur Begrüssung der neu zusammengesetzten JUKO anwesend und orientierten kurz über die hängigen und zukünftigen Geschäfte ihrer Departemente in der Zuständigkeit der JUKO.