Kanton Solothurn

30.05.2005 - Solothurn - Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) des Kantonsrats hat an ihrer konstituierenden Sitzung Walter Schürch (SP, Grenchen) zu ihrem neuen Präsidenten für die Amtsperiode 2005-2009 gewählt. Claude Belart (FdP/JL, Rickenbach) wurde das Vizepräsidium übertragen. Zudem genehmigte die Kommission einen gesamthaften Verpflichtungskredit von 95 Millionen Franken für die Projektierung und Realisierung des Strassenbauprojektes «Solothurn, Entlastung West».

Im Oktober 2001 hat der Kantonsrat das Projekt «Solothurn, Entlastung West» mit einer Kostenschätzung von 80 Millionen Franken (Genauigkeitsgrad +/- 20%) genehmigt. Nach der positiven Volksabstimmung vom Juni 2002 über die Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer zwecks Finanzierung der Entlastungsprojekte Solothurn und Olten konnte die Umsetzung des Kantonsratsbeschlusses vom Oktober 2001 eingeleitet werden. Die Kosten für die Realsieriung des Projekts «Solothurn, Entlastung West» werden nun mit 95 Millionen Franken veranschlagt. Im Vergleich zum Kantonsratsbeschluss vom Oktober 2001 werden zusätzliche Kosten von rund 15 Mio. Franken ausgewiesen. Dies weil die Resultate des Mitwirkungs- und Vernehmlassungsverfahrens und die Anforderungen des Umweltrechts sowie die im Rahmen der geologischen Zusatzuntersuchungen erkannten, schwierigen geologischen Verhältnisse zu verschiedenen Projektanpassungen führten. Im Weitern werden die Kosten durch die Teuerung und einzelne Einsprachen beeinflusst.

Der Bundesbeitrag, welcher mit der Erhöhung der Gesamtkosten ebenfalls angehoben wird, beträgt zirka 36 Millionen Franken. Der Beitrag der Stadt Solothurn beläuft sich auf zirka 14,8 Millionen Franken. Damit entstehen für den Kanton Solothurn Nettoinvestitionen von rund 44,2 Millionen Franken. Die kantonsrätliche UMBAWIKO folgte dem Antrag des Regierungsrates und stimmte dem gesamthaften Verplichtungskredit von 95 Millionen Franken für das Entlastungsprojekt «Solothurn, Entlastung West» einstimmig zu.