Agglomerationsprogramm Solothurn geht an den Bund
30.11.2005 - Solothurn - Der Regierungsrat hat das Agglomerationsprogramm Solothurn zur Kenntnis genommen und an den Bund zur Prüfung. Das Programm zeigt auf, mit welchen Massnahmen eine nachhaltige Verkehrs- und Siedlungspolitik umgesetzt werden soll. Unter der Federführung der Regionalplanungsgruppe Solothurn und Umgebung sind mit den betroffenen Gemeinden Entscheidgrundlagen und Massnahmen zur Stärkung und Attraktivierung der Agglomeration erarbeitet worden. Das Programm ist Voraussetzung für eine spätere finanzielle Beteiligung des Bundes an neuen Verkehrsinfrastrukturmassnahmen.
Das Agglomerationsprogramm wurde von der Arbeitsgruppe Agglomerationsprogramm und der Regionalplanungsgruppe Solothurn und Umgebung (RSU) erarbeitet und durch die Delegiertenversammlung der RSU im Juni 2005 einstimmig verabschiedet. In der Zwischenzeit sind die zehn Handlungsschwerpunkte mit Massnahmenblättern konkretisiert und der Prüfbericht zuhanden des Bundes fertig erstellt worden.
Das Agglomerationsprogramm will mithelfen, die Verkehrsprobleme in der Region Solothurn zu lösen. Wenn die Siedlungs- und Verkehrsentwicklung weiter verläuft wie bisher, sind starke Verkehrszunahmen und Überlastungen von wichtigen Strassenverbindungen die Folge. Deshalb zeigt das Agglomerationsprogramm Wege auf, wie die Entwicklung in die Fläche gebremst werden kann. Arbeiten und Wohnen sollen an zentralen, gut mit dem öffentlichen Verkehr erschlossenen Lagen gefördert werden. Die Verkehrszunahme soll künftig vermehrt durch nachhaltigere Formen der Fortbewegung aufgefangen werden.
Mit konkreten Massnahmen gefördert werden soll der Langsamverkehr. Dieser Teil des Agglomerationsprogramms hat bereits konkrete Formen angenommen: neue Radverbindungen, bessere Signalisationen und Markierungen sowie attraktivere Umsteigebeziehungen werden geprüft. Besondere und überraschende Aktionen für den Langsamverkehr sollen nächstes Jahr die Attraktivität für diese Fortbewegungsart vermehrt ins Bewusstsein der Bevölkerung rücken. Aber auch ein ganz neues Thema soll im Agglomerationsprogramm Eingang finden: die Kultur. Kulturelle Aktivitäten sind für die Standortattraktivität einer Region und einer Agglomeration wichtig. Die Frage der Finanzierung und einer breiteren Abstützung der kulturellen Leistungen sind Themen, welche die Regionalplanungsgruppe aufnehmen will.
Mit der Weiterleitung des Agglomerationsprogramms an den Bund ist die Aufgabe verbunden, Fragen der Trägerschaft und der verbindlicheren Zusammenarbeit auf regionaler Ebene zu beantworten. Diesen politisch sensiblen Fragen hat sich auch der Verband der Solothurnischen Einwohnergemeinden (VSEG) angenommen. Er wird gemeinsam mit dem Kanton zweckmässige Lösungen prüfen. Klar ist, dass neue Trägerschaftsstrukturen schrittweise und von der kommunalen Basis her aufzubauen sind.
Der Bund legt im Rahmen seiner Agglomerationspolitik die Priorität auf den Agglomerationsverkehr. Er beabsichtigt, mit einem neu zu schaffenden Infrastrukturfonds finanzielle Mittel für den Agglomerationsverkehr bereitzustellen. Die Vorlage ist zur Zeit in der politischen Diskussion. Die Mitfinanzierung von Verkehrsinfrastrukturvorhaben durch den Bund setzt voraus, dass die Agglomerationen ein durch den Bund genehmigtes Agglomerationsprogramm vorlegen können.