Bundessachplan Verkehr – Regierungsrat ist irritiert
16.11.2005 - Solothurn - Der Regierungsrat zeigt sich in seiner Vernehmlassungsantwort an das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zum Bericht "Bundessachplan Verkehr" irritiert und erstaunt, dass wichtige Vorhaben im Kanton Solothurn im Sachplan fehlen. Mit "einer gewissen Irritation" stellt er fest, dass im Vergleich zu einem früheren Entwurf das Projekt "Entlastung Region Olten" sowie weitere andere zentrale Vorhaben in den Agglomerationen fehlen.
Der Bericht legt die Ziele, Grundsätze und Prioritäten des Bundes für die Verkehrsinfrastrukturen fest und soll die Koordination der Verkehrsträger bezogenen Massnahmen untereinander und mit der Raumentwicklung sichern. Das Grundnetz Schiene sowie das Grund- und Ergänzungsnetz Strasse stellen mit ihren Nebenanlagen die Verkehrsinfrastrukturen von gesamtschweizerischer Bedeutung für den Landverkehr dar.
Durch die parlamentarische Rückweisung der Bahnreform 2, welche u.a. eine Aufteilung des gesamten Eisenbahnnetzes in ein Grund- und Ergänzungsnetz beinhaltete, entsteht eine Verzögerung.
Der Regierungsrat begrüsst die Absicht, die definitive Netzzuordnung nicht im Sachplan Verkehr, sondern im Rahmen der Diskussion um die Bahnreform 2 vorzunehmen. Sollte das Grund- und Ergänzungsnetz trotzdem beschlossen werden, verlangt er - mit Nachdruck - eine Aufnahme der RBS-Strecke Solothurn – Bern in das Grundnetz.
Mit Erstaunen und einer gewissen Irritation stellt der Regierungsrat zudem fest, dass im Vergleich zu einem früheren Entwurf das Projekt "Entlastung Region Olten" sowie weitere andere zentrale Vorhaben in den Agglomerationen fehlen. Er fordert daher unmissverständlich, dass die in den Agglomerationsprogrammen der Netzstadt AarauOltenZofingen und Solothurn enthaltenen Schlüsselprojekte in den Sachplan Verkehr aufgenommen werden. Dazu gehört auch die Anbindung des Niederamtes an die Autobahn A1. Ebenfalls ist die Verbindung Basel-Delémont (H 18) ins Grundnetz aufzunehmen.
Der Regierungsrat erwartet von den Bundesbehörden, dass seine Anträge bei der Überarbeitung des Sachplanes Verkehr berücksichtigt werden.