KANTONSRAT: SOGEKO nimmt Kenntnis vom Integrierten Aufgaben- und Finanzplan
18.11.2005 - Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission stimmt dem Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) in den Bereichen Gesundheit, soziale Sicherheit und Gemeinden und Zivilstandsdienst einstimmig zu.
Unter der Leitung ihrer Präsidentin Janine Aebi, FdP, Zuchwil beriet die SOGEKO den integrierten Aufgaben- und Finanzplan für die Periode 2006 bis 2009. Der IAFP wird erstmals erstellt. Er löst den bisherigen Finanzplan ab und stellt im Sinne der wirkungsorientierten Verwaltungsführung die geplanten Wirkungsziele gekoppelt mit den erforderlichen Finanzen dar.
Die im IAFP aufgezeigten Kostensteigerungen im Gesundheitswesen gaben zu Diskussionen Anlass. Auf einen Eingriff mit dem Instrument Planungsbeschluss wurde aber verzichtet, damit die Spital AG am 1.1.2006 ihre Arbeit unbelastet aufnehmen kann. Der Planungsbeschluss ist ein Instrument in der Hand des Kantonsrates, um auf den IAFP Einfluss zu nehmen.
Im Weiteren stimmt die SOGEKO den beiden Vereinigungen der Einwohner- und Bürgergemeinden Kyburg-Buchegg und Niedererlinsbach zu. Auch der Vereinigung der Gemeinde Niedererlinsbach mit der Einwohnergemeinde Obererlinsbach wurde einstimmig zugestimmt. Ebenfalls zugestimmt wurde dem Zusammenschluss der evangelisch-reformierten Kirchgemeinden Balsthal und Welschenrohr-Gänsbrunnen zur evangelisch-reformierten Kirchgemeinde Thal. Der Kanton begrüsst grundsätzlich die Vereinigung von Gemeinden zu grösseren Organisationseinheiten und unterstützt die Zusammenschlüsse der Einwohnergemeinden auch finanziell.