Kanton Solothurn

30.11.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat hat die Aufgaben der Fachkommission Integration neu geregelt, die Kommission neu besetzt und Rosemarie Simmen, ehemalige Solothurner Ständerätin und ehemalige Präsidentin der Eidgenössischen Ausländerkommission, als neue Präsidentin gewählt. Gleichzeitig hat er das überarbeitete Leitbild beschlossen.

In der Fachkommission sind die Kantonsratsfraktionen, die Einwohner- und Bürgergemeinden, die interkonfessionelle Konferenz, der Industrieverband, eine Vertretung von Migranten sowie Migrationsfachleute vertreten sind. Mit beratender Stimme dabei ist eine interdepartementale Kontaktgruppe. Darin vertreten sind das Amt für öffentliche Sicherheit, das Departement für Bildung und Kultur, das Amt für Wirtschaft und Arbeit, die Polizei des Kantons Solothurn, das Gesundheitsamt sowie das Amt für Gemeinden. Fachreferent ist der Integrationsdelegierte Albert Weibel aus dem Amt für soziale Sicherheit.

Die Fachkommission hat u.a. die Aufgabe, integrationsspezifische Trends und Problemstellungen zu erkennen, zielgerichtet Lösungsvorschläge zu erarbeiten und diese den Entscheidungsträgern in geeigneter Form zu unterbreiten.

Leitbild
Gerade jüngste Vorkommnisse im In- und Ausland zeigen mit aller Deutlichkeit, dass Integrationsarbeit wichtig ist. Das überarbeitete Leitbild geht dabei davon aus, dass die in der Schweiz geltenden Grundwerte und die rechtsstaatlich-demokratische Rechtsordnung unverhandelbare Ausgangslage dieser Arbeit sind.

Die fünf B der Integration
Die Integration soll dazu befähigen und ermächtigen, sich an allen gesellschaftlichen und kulturellen Prozessen und Strukturen unserer Gesellschaft zu beteiligen. Diese Beteiligung soll über die Bildung (Sprache), den Beruf (Arbeit), Beziehungen, Begegnungen (vom interreligiösen Dialog bis zur Quartierentwicklung) und das Bürgerrecht erfolgen.

Erste Schritte
Der Bereich Integration im Amt für soziale Sicherheit (ASO Integration) ist seit Juni 2005 operativ tätig. Als erstes Teilziel wird angestrebt, dass viel mehr Mütter kombinierte Deutsch- und Integrationskurse besuchen. Mütter sind Schlüsselpersonen einer erfolgreichen Integrationsarbeit. In praxisorientierten Kursen sollen die Mütter im Deutschunterricht lernen, Alltagsprobleme zu lösen. Es geht um die Zusammenarbeit mit der Schule, die Erziehungsarbeit in der neuen Umgebung, die Auseinandersetzung mit den in der Schweiz geltenden Normen und Gesetzen.

ASO Integration hat auch den Auftrag, Migranten zu motivieren, sich zu einem Dachverband zusammen zu schliessen. Darin sollen Schlüsselpersonen und Ausländerorganisationen vertreten sein.

Mitglieder der Fachkommission Integration Amtsdauer 2005 – 2009

Präsidium
Rosemarie Simmen, Präsidentin

Kantonsratsfraktionen
Janine Aebi, FdP
Ruedi Heutschi, SP /Grüne
Josef Galli, SVP
Annelies Peduzzi, CVP /EVP

Vertretung VSEG
Heinz Lehmann, Biberist

Vertretung Bürgergemeinden und Waldeigentümerverband Solothurn
Sergio Wyniger, Solothurn

Vertretung Arbeitgeber
Vakant Vertretung

SIKO (Interkonfessionelle Konferenz)
Karl Heinrich Neuhoff, Starrkirch-Wil

Vertretung Migranten
Giuliano Iseini, Niederbipp

Vertretung Fachpersonen
Amira Hafner-Al, 2540 Grenchen
Hilda Heller Butt, Biberist

Als interdepartementale Kontaktgruppe (von Amtes wegen bestimmt)
Anna Duca, AföS, Abteilung Ausländerfragen
Elisabeth Ambühl-Christen, Amt für Volksschule und Kindergarten, DBK Plinio Corbetti, Leiter ausländische Arbeitskräfte, AWA,
Thomas Zuber, Chef Kriminalpolizei,
Dr. Hans Binz, Kantonsarzt
Peter Naef, Leiter Zivilstand und Bürgerrecht

Fachreferent (von Amtes wegen)
Albert Weibel, Integrationsdelegierter, ASO soziale Dienste
(Stellvertretung: Sabine Graser, Fachexpertin Integration, ASO so