Kantonsfinanzen: Silbermedaille für Solothurn

12.10.2005 - Solothurn – Die jährlich vom IDHEAP der Universität Lausanne publizierte Studie zum Vergleich der Finanzpolitik aller Kantone bestätigt den Aufwärtstrend des Kantons Solothurn. Hinter dem Kanton St. Gallen belegt Solothurn, zusammen mit den Kantonen Basel-Stadt, Jura und Thurgau, den 2. Platz.

Gegenüber dem Vorjahr hat sich Solothurn damit um 3 Plätze hervorgearbeitet. Von den 5 Kantonen mit Spitzenplätzen (SG, SO, BS, JU und TG) befanden sich neben Solothurn im Jahr 2003 bereits St. Gallen und Basel-Stadt unter den Top 5.

Umfassende Bewertung der Finanzhaushalte / der Finanzpolitik

Der Vergleichsstudie zu den Kantonsfinanzen / zur Finanzpolitik wurde vom Institut de hautes études en administration publique (IDHEAP) der Universität Lausanne unter der Leitung von Prof. Dr. Nils Soguel (Soguel, Nils / Beutler, Toni / Iogna-Prat, Simon: Comparatif 2004 des finances cantonales et communales, Cahier de l'IDHEAP 225/2005, Chavannes-Lausanne 2005) durchgeführt. Bewertet wurden folgenden Faktoren:

  • Deckungsgrad des Aufwandes (Ertrag / Aufwand Erfolgsrechnung);
  • Selbstfinanzierungsgrad (Selbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen);
  • Zunahme der Nettoverpflichtungen (Nettoschuld);
  • Nettozinslast (Nettozinsen im Verhältnis zum Steuerertrag);
  • Beherrschung der laufenden Ausgaben (Ausgabenveränderung in Prozenten des Vorjahreswertes);
  • Haushaltsflexibilität (Entwicklung der 10 grossen Ausgabenpositionen in Prozenten der Vorjahreswerte);
  • Genauigkeit der Steuerprognose (Abweichung Budget – Rechnung);
  • Durchschnittliche Verzinsung der Bruttoverschuldung.

Aus den Bewertungen der einzelnen Indikatoren erstellt das IDHEAP einen gewichteten Gesamtindikator (sog. "synthetischer" Indikator), welcher dann die Rangfolge der Kantone bestimmt. Die Skala entspricht dabei dem Schulnoten-System (6= ausgezeichnet, 1= absolut unbefriedigend).

Die obige Tabelle zeigt, dass sich 2004 die Kantone im Durchschnitt gegenüber dem Vorjahr verbessert haben (Durschnitt 2003: 3,52; Durchschnitt 2004: 4,05). Den grössten Sprung nach vorne hat der Kanton Jura gemacht (+ 15 Plätze), am stärksten abgefallen sind die Kantone Nidwalden und Aargau (je – 10 Plätze).

Die Noten des Bundes fallen sowohl 2003 wie auch 2004 deutlich tiefer aus als die entsprechenden Werte für den "Durchschnittskanton".

Bei welchen Faktoren hat Solothurn am stärksten gepunktet?

Die Stärken des Kantons Solothurn liegen eindeutig bei der Selbstfinanzierung der getätigten Nettoinvestitionen und der daraus resultierenden Reduktion der Nettoverschuldung, bei der Beherrschung der Ausgaben (Kostensenkungen) sowie bei der Budgetflexibilität. Bei all diesen Teilindikatoren erzielte Solothurn die Note 6. Ebenfalls gut schneidet der Kanton ab bei den Faktoren Deckungsgrad des Aufwandes der Erfolgsrechnung und durchschnittliche Verzinsung der Bruttoschuld. Bei 6 der insgesamt 8 bewerteten Kriterien erhält der Kanton Solothurn damit das Prädikat "ausgezeichnet" bzw. "gut". Verbessern kann sich der Kanton noch bei der Nettozinslast und der Prognose des Steuerertrages.

Ausgaben im Griff!

Absolut an der Spitze steht Solothurn im Jahr 2004 in Bezug auf die Ausgabenkontrolle /-beherrschung. Gegenüber dem Vorjahr haben die Gesamtausgaben um 2,6% abgenommen. Einen Ausgabenrückgang können sonst nur die Kantone Genf (- 1,73), Obwalden (- 1,5%), Zürich (- 0,82%), Graubünden (- 0,36%) und Glarus (- 0,24%) ausweisen. Vgl. Graphik im Anhang.

Ein erfreuliches Ergebnis aus der Sicht des Finanzdirektors

Gemäss Finanzdirektor Christian Wanner zeigt die IDHEAP-Studie, dass der Aufwärtstrend nicht nur im innerkantonalen Mehrjahresvergleich, sondern auch im Quervergleich mit den anderen Kantonen nun offensichtlich wird. Die stetigen Sanierungsbemühungen des Kantons Solothurn tragen Früchte, auch wenn das Ziel der vollkommenen Sanierung der Staatsfinanzen noch nicht erreicht ist.