KANTONSRAT: Sozial- und Gesundheitskommission befasst sich mit Globalbudgets
05.10.2005 - Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat unter anderem das Globalbudget 'Solothurnische innerkantonale Spitalversorgung' behandelt.
Unter der Leitung Ihrer Präsidentin Janine Aebi (FdP, Zuchwil) hat die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) dem Verpflichtungskredit für die neue Spital AG für die Jahre 2006 bis 2008 zugestimmt. Trotz geplanten Einsparungen bei der Verselbständigung der Spitäler von 2 Mio. Franken in den Jahren 2006 und 2007 steigt der Staatsbeitrag weiter an. Einerseits übernimmt die Spital AG verschiedene Investitionen, die bisher aus dem Spitalbaufonds finanziert wurden und andererseits wirkt sich der neu zu bezahlende Mietzins kostensteigernd auf das Budget der Spital AG aus. Der Verpflichtungskredit für die Globalbudgetperiode 2006 bis 2008 beträgt somit knapp 582 Mio. Franken.
Ebenfalls gutgeheissen hat die Kommission das neue Globalbudget 'Gesundheit'. Trotz Integration der Aufgaben des Spitalamtes ist dieser Verpflichtungskredit tiefer angesetzt als in der vorherigen Globalbudgetperiode. Beim Globalbudget 'Gemeinden und Zivilstandsdienst' kann nicht auf einen Vergleich aus der Vorperiode zurückgegriffen werden. Durch eine Neuorganisation wurden die Bereiche Gemeinden und Zivilstandsdienste vom Amt für Soziale Sicherheit getrennt. Die SOGEKO hat das Globalbudget unverändert gutgeheissen und dem Verpflichtungskredit für die Globalbudgetperiode 2006 bis 2008 zugestimmt.
Alle drei Globalbudgets werden zusammen mit dem Voranschlag 2006, voraussichtlich in der Dezember-Session, vom Kantonsrat beraten.