Kanton Solothurn

20.10.2005 - Solothurn - Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) liess sich von Experten der Verwaltung über das weitere Vorgehen nach den verheerenden Unwettern von Ende August und den daraus entstandenen Hochwasserschäden informieren. Sie verlangt, dass Schutzmassnahmen raschestmöglich umgesetzt werden. Im Weiteren befasste sie sich mit einem parlamentarischen Auftrag für einen neuen Autobahnzubringer zur A1 und stimmte der Teilrevision des Waldgesetzes zu.

Gemeinden erstellen Gefahrenkarten
Unter der Leitung von Walter Schürch (SP, Grenchen) liess sich die UMBAWIKO durch Paul Dändliker, Leiter der Fachstelle Wasserbau im Amt für Umwelt über die Erkenntnisse aus dem Hochwasser von Ende August 2005 informieren. Die vom Hochwasser betroffenen Gemeinden Biberist und Gerlafingen müssen jetzt rasch ihre Gefahrenkarten fertig erstellen. Diese werden festgestellte Schwachstellen, eingetretene Schäden sowie hydrologische Daten berücksichtigen. Zur Zeit führt der Fachbereich Wasserbau mit den Gemeinden die notwendigen Gespräche, um den Umfang des Perimeters für die Gefahrenkarten festzulegen. Ziel sei es, die Offerte für die Gefahrenkarten in die Budgets 2006 aufzunehmen. Die UMBAWIKO fordert, dass alle verantwortlichen Stellen (Bund, Kanton, Gemeinden) die notwendigen Arbeiten so rasch als möglich in Angriff nehmen. Eine allfällige Wiederholung einer solchen Überschwemmung im Emmengebiet müsse für die Zukunft verhindert werden.

Autobahnzubringer zur A1: Zustimmung zur Projektweiterverfolgung
Die Kommission befasste sich eingehend mit einem überparteilichen Auftrag, welcher zum Ziel hat, einen neuen Autobahnzubringer im Niederamt an die A1 zu planen und zu realisieren. Das Niederamt ist heute mit grossen Verkehrsproblemen konfrontiert. Es ist zwischen den beiden Verkehrsengpässen Olten und Aarau eingeschlossen und scheidet bei industriellen Ansiedlungsvorhaben oftmals mangels gut ausgebauten Autobahnzubringern aus. Die UMBAWIKO sprach sich mehrheitlich wie der Regierungsrat für die Erheblicherklärung des Auftrages aus, allerdings mit einer Ergänzung des Auftragstextes. So soll der Regierungsrat beauftragt werden, einen neuen Autobahnzubringer vom Niederamt an die A1 im Rahmen des Agglomerationsprogramms "Netzstadt AarauOltenZofingen" und des Sachplanes Verkehr - zusammen mit dem Kanton Aargau - weiterzuverfolgen. Die Regionalplanungsgruppe Olten-Gösgen-Gäu (REPLA OGG) soll periodisch über den Stand der Arbeiten orientiert werden.