Kanton Solothurn

21.09.2005 - Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat mit der Beratung des Sozialgesetzes begonnen. Ziel des Sozialgesetzes ist es, die mit dem Gesetz Aufgabenreform "soziale Sicherheit" eingeleitete Aufgabenteilung zwischen Kanton und Einwohnergemeinden abzuschliessen. Formal fasst das Sozialgesetz 13 bisherige Gesetze auf dem Bereich der sozialen Sicherheit zusammen, was sicher für Anwender eine Erleichterung bringen wird.

Unter der Leitung von Janine Aebi (FdP, Zuchwil) hat die Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonsrates mit der Beratung des Sozialgesetzes begonnen. Alle Fraktionen sind sich darin einig, dass die Hauptstossrichtungen des neuen Gesetzes richtig ist. Jedoch haben die Vertreter der Parteien bereits angekündigt, dass sie in der Detailberatung bei diversen Paragraphen Anträge auf Änderungen stellen werden. Damit die Anliegen der Gemeinden rechtzeitig einfliessen können, hat die SOGEKO Andreas Eng, Präsident und Ulrich Bucher Geschäftsführer vom Verband solothurnischer Einwohnergemeinden zu den Beratungen des Gesetzes hinzugezogen.

Die SOGEKO wird das umfangreiche Gesetz in mehreren Sitzungen durchberaten, bevor sie dem Kantonsrat Antrag stellen wird.