Kanton Solothurn

17.08.2006 - Solothurn – Die Finanzkommission des Kantonsrates (FIKO) hat sich von Finanzdirektor Christian Wanner ausführlich über die Hintergründe des plötzlichen Abgangs von Pia Stebler, Chefin AFIN, orientieren lassen. Die FIKO sieht keinen Handlungsbedarf. Im Weiteren hat sie dringliche Nachtragskredite von 1,1 Mio Franken der Gerichtsverwaltungskommission für unentgeltliche Rechtspflege und amtliche Verteidigung gutgeheissen. Zustimmung fanden auch die Steuerungsgrössen für das Jahr 2007 im direkten Finanzausgleich der Einwohnergemeinden.

Abgang Stebler: Kein Handlungsbedarf
Die vollzählige Finanzkommission unter dem Präsidium von Kantonsrätin Edith Hänggi (CVP, Meltingen) liess sich von Finanzdirektor Christian Wanner ausführlich über die Gründe des Abgangs von Pia Stebler, Chefin des Amtes für Finanzen, informieren. Er beantwortete auch zahlreiche Fragen aus der Mitte der Kommission, insbesondere zur Abgangsentschädigung. Die FIKO kam letztlich zum Schluss, dass der Regierungsrat im Rahmen seiner Kompetenzen gehandelt hat und somit für die FIKO kein Handlungsbedarf besteht. Sorge bereitete der Kommission die Aufgabenerfüllung, insbesondere bei laufenden Projekten, während der fünfmonatigen Vakanz der Chefstelle. Der Finanzdirektor versicherte jedoch, dass dadurch dem Kanton kein Schaden erwachsen werde.

Nachtragskredite der Gerichte für unentgeltliche Rechtspflege: Ablehnung des Einspruchs
Aufgrund einer Einsprache musste sich die Finanzkommission mit dringlichen Nachtragskrediten der Gerichtsverwaltungskommission von insgesamt 1,1 Mio Franken für unentgeltliche Rechtspflege, Entschädigungen an Freigesprochene und amtliche Verteidigung befassen. Beat Frey, Präsident der Gerichtsverwaltungskommission und Roman Staub, Gerichtsverwalter, begründeten die Höhe und die Dringlichkeit der Nachtragskredite. Die neuesten Berechnungen unter Einbezug des Monats Juli hätten gezeigt, dass die lineare Hochrechnung des Kreditbedarfs für das Jahr 2006 richtig ist. Für die FIKO handelte es sich bezüglich der Dringlichkeit um einen Grenzfall. Mit zwei gegen elf Stimmen wurde die Einsprache gegen die Nachtragskredite abgelehnt und die vorzeitige Inanspruchnahme der Kredite somit bewilligt.

Unbestritten blieben in der FIKO die Steuerungsgrössen für das Jahr 2007 im direkten Finanzausgleich der Einwohnergemeinden. Da der Bereich Finanzausgleich seit dem 1. August 2006 dem Volkswirtschaftsdepartement angegliedert ist, wurde die jährlich wiederkehrende Vorlage erstmals von Regierungsrätin Esther Gassler vertreten.