Kanton Solothurn

12.12.2006 - Solothurn - Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft und Solothurn gründen eine Aktiengesellschaft. Ab 2008 geht die Verantwortung für den Bau und den Unterhalt von Nationalstrassen an den Bund über. In der Nordwestschweiz übernimmt eine Aktiengesellschaft die Unterhaltsaufgaben. Die bestehenden Unterhaltsdienste der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn werden in die neue Gesellschaft integriert.

Mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen übernimmt der Bund die volle Verantwortung für die Nationalstrassen (Bau, Unterhalt, Betrieb, Eigentum, Finanzierung). Zu diesem Zweck entstehen fünf neue regionale Filialen des Bundesamtes für Strassen (ASTRA), eine davon in Zofingen. Gleichzeitig wird auch der Unterhaltsdienst national neu geregelt. Künftig wird es elf Gebietseinheiten geben, die Nordwestschweiz mit den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn ist eine davon.

Um den Unterhalt im Gebiet Nordwestschweiz auch weiterhin optimal gewährleisten zu können, haben die zuständigen Departementsvorsteher der Kantone Aargau, Basel-Landschaft und Solothurn beschlossen, eine Aktiengesellschaft mit dem Namen "Nationalstrassen Nordwestschweiz" (NSNW) zu gründen. Der Kanton Basel-Stadt beteiligt sich nicht an der Aktiengesellschaft, wird der NSNW aber den Unterhalt seiner wenigen Nationalstrassen-Kilometer übertragen. Die NSNW wird ihren Hauptsitz im bestehenden Werkhof in Sissach BL haben.

Die heute verantwortlichen Unterhaltsdienste aller vier Kantone werden in die neue Betriebsgesellschaft integriert, einen Stellenabbau gibt es nicht. Damit bleibt das grosse Wissen und die Erfahrung des heute verantwortlichen Personals erhalten. Durch den grösseren Zuständigkeitsbereich der elf neuen Trägerschaften lassen sich künftig aber Synergien nutzen und längerfristig auch Kosten sparen. Der Bund wird mit den einzelnen Betriebsgesellschaften Leistungsvereinbarungen abschliessen.

Die Unterhaltsaufgaben für die gesamthaft rund 225 Autobahn-Kilometer im Gebiet der NSNW werden weiterhin von den bereits bestehenden Stützpunkten und Werkhöfen aus erledigt, denn kurze Wege ermöglichen ein schnelles und effizientes Arbeiten. Die NSNW soll ihren Betrieb am 1. Januar 2008 aufnehmen und wird rund 170 Mitarbeitende beschäftigen.