Kanton Solothurn

12.12.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat die Schlüsselzahl für die Umverteilung asylsuchender Personen auf die Gemeinden für das Jahr 2007 wiederum auf 1000 festgesetzt. Das heisst, jede Gemeinde hat eine asylsuchende Person pro 1000 Einwohner, mindestens jedoch zwei Asylsuchende aufzunehmen.

Bei der Annahme von ca. 10‘000 Asylgesuchen für das Jahr 2007 (gleich wie 2006) ist mit rund 350 Zuweisungen für den Kanton Solothurn zu rechnen. Davon dürfte ein Anteil der Gesuchstellenden einen Nichteintretensentscheid (NEE) erhalten. Somit kann pro 2007 mit ca. 280 Zuweisungen für den Kanton Solothurn gerechnet werden, was wiederum die Schlüsselzahl von 1000 ergibt.

Derzeit sind nur noch die Zentren in Oberbuchsiten und Balmberg mit total 120 Plätzen in Betrieb. Sollte sich die Zahl Asylsuchender drastisch verändern ist die Anpassung der Schlüsselzahl vorbehalten. Angesichts der Veränderungen, welche gestützt auf die kürzliche Asylgesetzrevision bevorstehen, wird das Amt für soziale Sicherheit gemeinsam mit dem Verband Solothurner Einwohnergemeinden das jetzige System der Umverteilung asylsuchender Personen hinterfragen und allenfalls Änderungen vorschlagen.

Die Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden ist Sache der Kantone. Die Zuweisung an die Kantone erfolgt gemäss Verteilschlüssel des Bundes. Der Kanton Solothurn hat 3,5 Prozent aller Asylsuchenden aufzunehmen. Die Gesuchszahlen haben gegenüber dem Vorjahr stagniert. Es wird davon ausgegangen, dass sich die Zahl bei ca. 10'000 Gesuchen stabilisiert.