Kanton Solothurn

09.06.2006 - Solothurn – Unter dem Vorsitz der Solothurner Volkswirtschaftsdirektorin, Esther Gassler, fand heute die 61. Plenarsitzung der Nordwestschweizer Regierungskonferenz auf Schloss Waldegg in Feldbrunnen statt. Im Zentrum der Beratungen standen regional interessierende Fragen der Wirtschafts- und Verkehrspolitik, des Umweltschutzes und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Zu zentralen Verkehrsanliegen der Nordwestschweiz und zum regionalen Entwässerungsplan (REP) Birs wurden Schritte zum weiteren Vorgehen vereinbart. Der Konferenz gehören die Regierungen der Kantone Bern, Solothurn, Basel-Stadt, Basel Landschaft, Aargau und Jura an. Der Kanton Zürich nahm mit einem "Beobachterstatus" an der Konferenz teil.

Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz unterstützt die Bestrebungen der beteiligten kantonalen Direktoren des Öffentlichen Verkehrs, die Verkehrsanliegen der Nordwestschweiz gegenüber dem Bund erfolgreich durchsetzen zu können. Als Grundlage diente der Konferenz die Gesamtschau "ZEB" (Zukünftige Entwicklung der Bahnprojekte - vormals 2. Etappe Bahn 2000) über die zukünftigen Vorhaben im schweizerischen Schienenverkehr, die bis ca. 2030 mit den restlichen Mitteln aus dem FinÖV-Fonds finanziert werden sollen. Dafür stehen heute rund 6-7 Mrd. Franken zur Verfügung. Die SBB und das Bundesamt für Verkehr (BAV) haben ein sogenanntes Kernangebot für den schweizerischen Fernverkehr konzipiert, aufgrund dessen der Infrastrukturbedarf im Umfang von 4,7 Mrd. Franken ermittelt worden ist. Wegen der beschränkt vorhandenen Mittel spielt bei den einzelnen Infrastrukturmassnahmen das Nutzen-/Kosten-Verhältnis eine entscheidende Rolle. Dies ist mit ein Grund dafür, dass in der ZEB auf Grossvorhaben, insbesondere auf den neuen Juradurchstich (Wisenbergtunnel) und den zweiten Heitersbergtunnel verzichtet wird. Beide Vorhaben sind aber nicht nur für die Nordwestschweiz, sondern für grosse Teile der Schweiz und auch für den internationalen Verkehr sehr bedeutend. Die Nordwestschweizer Kantonsregierungen wollen sich gemeinsam beim Bund für diese beiden Verkehrsprojekte einsetzen.

Regionaler Entwässerungsplan (REP) Birs geht in die Vernehmlassung
Die fünf beteiligten Kantone werden Ende Juni das Vernehmlassungsverfahren zum Regionalen Entwässerungsplan (REP) Birs eröffnen. Der Regionale Entwässerungsplan ist die Basis zur Gewährleistung eines sachgemässen Gewässerschutzes in einem begrenzten, hydrologisch zusammenhängenden Gebiet. Die Birs ist der einzige grössere, rein schweizerische Jurafluss. Ihr Einzugsgebiet erstreckt sich über fünf Kantone. Aus dem Birseinzugsgebiet beziehen etwa 220'000 Einwohner der Nordwestschweiz ihr Trinkwasser. Die 75 km lange Birs und ihre fünf Hauptzuflüsse (Lützel, Lüssel, La Sorne, La Scheulte, La Trame) dienen zudem für die gereinigten Abwässer von rund 170'000 Einwohner als sogenannter Vorfluter. Die acht grössten der insgeamt 24 Abwasserreinigungsanlagen im Einzugsgebiet übergeben ihr gereinigtes Abwasser direkt der Birs. Die Birs zählt zu den am stärksten genutzten und ökologisch beeinträchtigsten Gewässer der Schweiz.