Kanton Solothurn

02.03.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat verlangt von den Gemeinden des Bezirks Bucheggberg ihre ins Stocken geratene Schulplanung zu beschleunigen. Die Gemeinden sollen sich zu einem einzigen Schulkreis zusammen finden.

Die weit gediehene Schulkreis- und Schulstandortplanung im Bucheggberg war ins Stocken geraten. Der Regierungsrat hat nun darauf reagiert und fordert die bucheggbergischen Gemeinden auf, die Schulkreisplanung nach dem als Bestvariante bezeichneten Modell (= Variante A3) auszugestalten. Diese sieht vor, den Bucheggberg als Schulkreis mit einem Oberstufenstandort in Schnottwil und je einem Standort in Messen und Lüterkofen für die Primarschule zu bezeichnen und zu führen.

Bereits 1995 hatte die Regierung festgelegt, dass die Schulstandorte des Oberstufenschulkreises in Schnottwil zusammen zu führen seien. Die demographische Entwicklung machte es anschliessend nötig, auch die Primarschule und den Kindergarten in die Gesamtplanung einzuschliessen. Die Bestvariante A3 aus den Verhandlungen sah vor, den Bucheggberg als Schulkreis mit einem Oberstufenstandort in Schnottwil und je einem Standort in Messen und Lüterkofen für die Primarschule zu bezeichnen und zu führen.
 
Weil einige Gemeinden aus dem Vorhaben ausscherten, wurde die Planung vor Ort sistiert. Die kantonsrätliche FdP-Fraktion befragte darauf den Regierungsrat um seine Meinung und bekam im Januar 2006 die unmissverständliche Antwort, dass die weitere Entwicklung nach der Variante A3 erfolgen soll.

Nun doppelt der Regierungsrat nach und fordert die Gemeinden auf, die Planungsarbeit in diesem Sinne fortzuführen. Er führt in seinem Entscheid aus, dass durch den Stillstand in regionalpolitischer, pädagogischer und finanzieller Hinsicht ein Schaden entstünde, der zu verhindern sei. Der Regierungsrat nimmt damit seine Verantwortung wahr, der ihn gegenüber allen solothurnischen Gemeinden verpflichtet, für eine wirksame Mittelverteilung besorgt zu sein. Im Bucheggberg beteiligt sich der Kanton nämlich mit einem überdurchschnittlich grossen Anteil an den Besoldungskosten.